Vor 40 Jahren

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In wenigen Tagen liegen zwischen Georg Orwells dystopischen Jahr “1984” und der Zeit in der wir leben 40 Jahre und wiederum 75 Jahre sind seit der Veröffentlichung 1949 vergangen. Orwell konnte nichts über die heutigen technischen Möglichkeiten wissen. Er orientierte sich daran, wie er eine bestimmte Sorte Mensch einschätzte und was passieren würde, wenn man diesen Leuten die Möglichkeit der Überwachung und Manipulation in die Hände geben würde. Den Drang zur Kontrolle, Manipulation, vordergründig zur Minimierung aller Risiken, tatsächlich zur Herrschaftsausübung, gab es bereits ’49, aber im Verhältnis zur Jetztzeit waren sie äußerst beschränkt.

Bei Heise Online las ich über die Pläne der sich konstituierenden großen Koalition in Hessen. Unter anderen ist dort nachzulesen:

Die geplante schwarz-rote Koalition in Hessen hat sich auf ein umfassendes Überwachungspaket verständigt. Sie will damit unter anderem Sicherheitsbehörden wie Polizei und Geheimdiensten “in engen Grenzen und mit richterlicher Anordnung” den “Zugang zu bestehenden privaten audiovisuellen Systemen” gestatten. Fahnder und Agenten sollen so im Rahmen der bestehenden rechtlichen Befugnisse “beispielsweise die Wohnraumüberwachung durchführen” können, heißt es im Koalitionsvertrag, den CDU und SPD am Montag unterzeichneten. Das Vorhaben erinnert an die umstrittene Initiative der Innenministerkonferenz 2019, intelligente Sprachassistenten wie Amazon Alexa, Google Home oder Apple Siri genauso anzuzapfen wie “intelligente” Fernseher, Kühlschränke oder Türklingeln.

https://www.heise.de/news/Polizeibefugnis-CDU-und-SPD-in-Hessen-wollen-digitale-Wanzen-im-Wohnzimmer-9577621.html

Die Taktik wird seit Jahrzehnten verfolgt. “Wir wollen doch nur Sicherheitsrisiken minimieren. Alles im rechtlichen Rahmen und unter Vorbehalt eines Richters!” Meiner Erfahrung nach sind Richter*innen keine Überwesen und unter ihnen befinden sich genügend Charaktere, die mit Vorsicht zu genießen sind. Allerspätestens mit der Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens gegen “Klima-Aktivisten*innen” wegen der Bildung einer “Kriminellen Vereinigung” hat die seit 1989 bestehende Bundesrepublik Deutschland ihre Unschuld verloren und signalisiert, wo es hingehen soll. Wie ich es bereits einige Male im BLOG darlegte, hängt an diesem Paragrafen einiges dran. Mit dem Verfahren ist klar erkennbar, wie niedrig die Schwelle geworden ist, bis Mitbürger*innen für entscheidende Stellen des Systems zu bedrohlichen Extremisten und Kriminellen werden. Außerdem werden umfassende polizeiliche Maßnahmen zur Überwachung der unmittelbaren Protagonisten, aber auch ihres weiteren Umfelds ermöglicht. Und mir scheint, dass die Schwelle kontinuierlich gesenkt wird.

Bemerkenswert finde ich dabei den Umstand, dass die Verfassungsschützer die Einstufung als gefährliche Extremisten verneinte und im gleichen Zuge die Überwachung mit nachrichtendienstlichen Mitteln ablehnte. Später folgte die Innenministerkonferenz und mit einem Mal gelangte die Kriminelle Vereinigung in den Diskurs. Wobei ich mir die Frage stelle, warum nicht gleich als „lex specialis“ die Terroristische Vereinigung angewendet wird. Immerhin treten Vertreter von allen im Bundestag vertretenen Parteien ans Pult und sprechen von Terroristen*innen. Wenn schon, dann richtig.

Ein weiterer Aspekt bleibt häufig unbeachtet. Überwachung erforderte in analogen Zeiten einen erheblichen finanziellen, personellen und logistischen Aufwand. Bereits dies setzte die Messlatte recht hoch. Ob und in welchem Umfang Personen überwacht wurden, erforderte eine Kosten/Nutzen – Analyse. Im Zeitalter der Digitalisierung ist vieles deutlich günstiger geworden. Rhetorisch ergeben sich zwei Richtungen. Entweder, kann Dank der Digitalisierung im erforderlichen Maß überwacht werden, wohingegen noch in den 90ern ein gefährliches Defizit bestand oder es besteht die Gefahr des Übermaßes.

Wenn es um Überwachung geht, sind Menschen nicht objektiv und rational, sondern im höchsten Maße irrational und paranoid unterwegs. Ein wenig spukt bei vielen im Kopf herum: “Ich hab zwar nichts gemacht, aber wer weiß …” Allein schon, weil Deutsche bezüglich der Überwachung auf ganz eigene Erfahrungen zurückblicken können. Machen wir uns nichts vor, die Möglichkeiten der Staatssicherheit sind im Vergleich zu denen im Jahr 2023 ein Kindergeburtstag gewesen. Ausschlaggebend ist nicht, was tatsächlich passiert, sondern was als möglich angenommen wird. Solche Sachen verändern eine Gesellschaft oder anders gesagt, sie sind ein schleichendes Gift.

Hinsichtlich der Faktenlage gebe ich auch zu bedenken, welchen erheblichen Aufwand mittlerweile investigative Journalisten*innen betreiben müssen, um ihnen zugespieltes Material an einflussreichen Politikern*innen, Personen aus der freien Marktwirtschaft, die mit ihnen vernetzt sind und Institutionen, wie BfV, BND, BKA, vorbeizuschmuggeln, damit sie veröffentlicht werden können (z.B. Panama Papers, BND U-Boot Affäre, Cum Ex-Files).

Ohne jegliche Überwachung oder Infiltration krimineller, terroristischer Kreise geht es innerhalb der von uns gewählten Ordnung nicht. Aber zwei Fragen müssen zwingend auf dem Tisch liegen und überdacht werden: Wann wird ein Kipppunkt erreicht, an dem die Nachteile der Überwachung die Vorteile überschatten? Was passiert, wenn die vorhandenen Mittel, Freigaben und Gesetze, denen in die Finger gelangen, die man abwehren wollte? Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass eben genau dies eins der Ziele von Terror ist: die Provokation von Reaktionen, die nach und nach die freie Gesellschaft abschaffen und aus Sicht der Terroristen zur Demaskierung zwingen.

Sicherheit und Freiheit liegen auf einer Strecke. Je mehr ich mich gegen alles Erdenkliche absichere und die Risiken minimiere, umso mehr gebe ich von der Freiheit auf. Ein hermetisch abgeriegelter Bunker ist ein sicherer Platz, gleichzeitig ist er aber auch Gefängnis. Wie viele Risiken muss eine freie Gesellschaft aushalten? Wie groß ist das Interesse an ihr oder ist sie einer gesellschaftlichen Mehrheit unheimlich bzw. zu anfällig für Gefahren?

Wobei an der Stelle auch zu betrachten ist, welche Gefahren, welcher Qualität, von wem und für was gesehen werden. Ob zum Beispiel eine Straßenblockade ein zu- oder unzulässiges Mittel des Protestes ist und welche Gefahrenlage durch sie entsteht, ist nicht davon abhängig, wer sie durchführt. Die Gefahr an sich wird nicht durch die Häufigkeit der Blockaden qualifiziert. Jede ist für sich zu betrachten. Jedenfalls, solange sie nicht Teil einer konzertierten Aktion ist und mehrere gleichzeitig stattfinden. Ein Bauernprotest, in dessen Zuge eine Blockade mit landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugen herbeigeführt wird, erzeugt die gleiche Gefahrenlage, wie ein Protest gegen die unzulänglichen Maßnahmen der Regierung bezüglich der Klimakatastrophe. Eine unterschiedliche Bewertung ist unlogisch und dennoch findet sie medial, gesellschaftlich und politisch statt. Es erschließt sich mir nicht, warum die einen Protagonisten „Kriminelle“ sind die anderen nicht.

Bezüglich der Klimaaktivisten wurde angeführt, dass Rettungskräfte nicht mehr ihren Aufgaben nachkommen könnten. Sollte es an dem tatsächlich sein, haben wir in Deutschland ein eklatantes Sicherheitsproblem. Dies bedeutete, dass jede Baustelle, jeder Stau und auch jedes terroristische Szenario die Rettungs- und Sicherheitskräfte vor unlösbare Aufgaben stellen würde. Gut, dass das nicht der Fall ist. Versierte gut ausgebildete Kraftfahrer finden ihren Weg und relevante Gebäude haben aus solchen Gründen mehrere Zu – und Ausfahrten. Wenn es eine handfeste Gefahr gibt, dann ist es die Reduzierung der Anzahl von Rettungsfahrzeugen und Personal. Insofern ist die Argumentation vorgeschoben und verschleiert, worum es tatsächlich geht. Der Protest ist lästig und ihm soll deshalb der Garaus gemacht werden. Kurzum: Der Protest wird in interessanter Art und Weise kriminalisiert, damit wiederum die Überwachung des Protestes legitim erscheint.

Nochmals: Überwachung an sich ist bis zu einem gewissen Maße, an den richtigen Stellen eins von vielen notwendigen Mitteln der Abwehr von Gefahren, bei denen das Eintreten eines erheblichen Schadens im hohen Maß wahrscheinlich ist oder wenn es um die Aufklärung schwerwiegender oder gemeingefährlicher Taten geht.

Edward Snowden deckte auf, welche Ausmaße die Überwachung in den USA hat. Es wäre wahrlich naiv, US-amerikanische Verhältnisse für Deutschland als unmöglich einzustufen. Ganz im Gegenteil, wenn man berücksichtigt, dass offen gefordert wird, in den USA angewendete Software, Stichwort: Palantir Gotham u.a., in Deutschland zu legitimieren. Die von Palantir gelieferte Software ist keine, die der Überwachung und Erlangung von Daten dient, sondern sie ermöglicht die Analyse und Verknüpfung großer Datenmengen.

Zuerst müssen die Daten vorhanden sein, ansonsten ist die Software nutzlos. Wer sie also fordert, sitzt bereits auf einer ganzen Menge Datensätze und benötigt ein Werkzeug, mit dem sie effizient ausgewertet werden können. Mich macht das nachdenklich. Einige Systemkritiker sehen als eine der größten Gefahren für die freien demokratischen Gesellschaften die fortschreitende Verzahnung der Wirtschaft, hier besonders multinationale Konzerne, mit der Politik. Sie begründen dies mit dem Aufbau der Konzerne, die mit Demokratie gar nichts am Hut haben, sondern rein über Profite, Wachstum, strukturiert sind und eine Hierarchie aufweisen, die nach den vorstehenden Kriterien von oben nach unten wirkt. Deshalb fordern sie von den Regierungen einen Schutz der Bevölkerungen vor den Begehrlichkeiten der Konzerne.

Wenn nun privatwirtschaftlich gesammelte Daten mit aus staatlichen Verwaltungsdaten und mittels polizeilicher bzw. nachrichtendienstlicher Vorgänge generierten, zusammenfinden, übergreifend mit Programmen ausgewertet werden, ist die alte Dystopie endgültig Realität geworden und neue Befürchtungen entstehen.

Ich kann mir gut vorstellen, das ein bestimmtes Konsumverhalten, Seh- und Leseverhalten, bevorzugte Aktivitäten, einige dazu verleiten könnten, eine „Gefährderanalyse“ durchzuführen, die dann wiederum bisher unauffällige Personen in den Fokus rückt. Schulden, mangelnde Kreditwürdigkeit, bei Amazon subversive Literatur bestellt, in der Playlist diverse Protestsongs gelistet, Internet-Recherchen zu Themen wie Ökologie, Klima, Umtriebe von multinationalen Konzernen, Wirtschaftskriminalität, fertig ist der potenzielle politische Gefährder, dem man etwas genauer unter die Lupe nehmen sollte.

Immerhin existieren bereits Programme, die Bewegungen und Verhalten von Passanten oder Besuchern öffentlicher Plätze, Flug – und Bahnhöfen analysieren und bei bestimmten Parametern Alarm schlagen. Ich finde den Gedanken naheliegend, dies auf das oben dargestellte auszuweiten – wenn es denn der allgemeinen Sicherheit dient, warum nicht? Und wer die richtigen Bücher liest, nicht zu sehr alles hinterfragt und hinnimmt, was offiziell proklamiert wird, sich auf kommerziellen Mainstream beschränkt, hat nichts zu befürchten. So what?

Wie eingangs gesagt: Orwell entwickelte seine Dystopie auf Basis der vorhandenen Bedürfnisse der Mächtigen und einiger Gesellschaftsanteile, ohne dass alle notwendigen Techniken existierten. Darüber sind wir hinaus. Was technisch möglich ist und sein wird, zeichnet sich konkret ab. Stellt sich nur eine Frage: Haben sich die damaligen Bedürfnisse und Begehrlichkeiten verändert? Die Antwort lasse ich offen.

Polizeistudien

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Polizeistudien

Kürzlich schrieb eine Twitter-Userin, ob es denn von denen, die Studien ablehnen, eine rationale nachvollziehbare Begründung -außer Generalverdacht- gäbe. Ich versuche mich mal im Folgenden damit auseinanderzusetzen.
Trölle

Vornehmlich bei Twitter wird seit etwa vier Jahren eine erbitterte Debatte geführt. Dabei geht es um die Zulassung bzw. Durchführung von “wissenschaftlichen” Studien zu den Themen Rassismus, Rechtsradikale Umtriebe innerhalb der Polizeien und Polizeigewalt. Selten wird dabei konkretisiert, um welche Polizei es genau gehen soll. Wenn schon, müsste man sich alle Sicherheits- und Justizbehörden vornehmen. Also die Länderpolizeibehörden, die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt, den Zoll, Bundesnachrichtendienst, den Bundesverfassungsschutz, die Landesämter für Verfassungsschutz, die übergeordneten Staatsanwaltschaften und die Innenministerien. Seitens einiger Kritiker steht die Behauptung im Raum, dass die bisher betrauten Institutionen ihren Aufgaben nicht nachgekommen sind bzw. wird unterstellt, dass mit der Freiheitlich Demokratischen Grundordnung nicht im Einklang stehendes Verhalten geduldet, gedeckelt oder vertuscht wurde.

Letztlich blickt man bei dem Thema auf ein Netzwerk. Gäbe es zum Beispiel tatsächlich signifikante und systemgefährdende rechtsradikale Strukturen, fiele dies zum Beispiel u.a. in den Aufgabenbereich der Verfassungsämter. Allerdings auch in den Zuständigkeitsbereich des Polizeilichen Staatsschutzes und wenn es Bundesländer übergreifende Netze sind, auch das BKA, bestehen gar internationale Auswirkungen, wäre sogar der BND involviert. Festzuhalten ist, dass es innerhalb des gesamten System jede Menge Kontrollstellen gibt. Kritiker behaupten, dass die alle nicht funktionieren und fordern zum Beweis die Studien. Etwas unterschwelliger könnte man die Haltung einzelner Beamter/Beamtinnen, Angestellte/r oder Arbeiter/innen in den Behörden sehen. Wobei auch die, an verschiedenen Stellen durchgerutscht sein müssen.[1]Ich verwende bewusst nicht das Wort Einzelfall. Man mag es spitzfindig finden, aber ein Fall bleibt ein Fall. Der Plural wäre die Fälle. Der Einzelfall ist dem Verwaltungsrecht entlehnt und … Continue reading

Bei diversen Teilnehmern der Debatte beobachte ich häufig eine erhebliche Unkenntnis über die Abläufe, Strukturen und Meldewege innerhalb der jeweiligen Behörden. Zum Beispiel wird bei Amtsdelikten per se eine “Kumpanei” zwischen hierfür bestehenden Ermittlungsstellen und der Staatsanwaltschaft vermutet. Ich weiß nicht, wie diese Stellen in anderen Bundesländern genannt werden, aber in Berlin wird bei den Disziplinarstellen gern von “Beamtenmördern” gesprochen. Der Name hat Gründe. Weiterhin gibt es diverse Staatsanwälte/innen, die durchaus darauf erpicht sind, Amtsdelikte aufzudecken. Allerdings muss man auch einräumen, dass ihre Gegenüber auch keine Anfänger sind und sich naturgemäß gut auskennen. Im Ergebnis sieht es so aus, dass wenn etwas “Hand und Fuß” hat, wird es in der Regel angegangen. Aber hier gilt, was bei allen anderen Straftaten auch der Fall ist: “Als Ermittler muss man erst einmal herankommen.” Bisweilen spielt auch der berühmt-berüchtigte Kommissar Zufall eine Rolle. Hierüber sind schon einige gestolpert, weil sie beispielsweise im Kontakt mit einschlägig bekannten Personen beobachtet wurden und man der Sache etwas genauer nachging.

Aus den Zeilen oben geht hervor, dass ich nicht kategorisch Vorfälle in alle Richtungen bestreite. Von kriminellen Handlungen, bis hin zu Verbrüderungen mit Verfassungsfeindlichen Organisationen, habe ich in meiner zurückliegenden beruflichen Karriere einiges erlebt und ebenso diverse Male die Folgen für die betreffenden Personen gesehen. Ein besonderes Thema sind selbstverständlich Geschehnisse, bei denen eine oder mehrere Personen ums Leben gekommen sind. Im Bundesland Berlin werden solche Fälle von einer Mordkommission im Auftrag eines/r Staatsanwältin oder Staatsanwalt für Kapitalverbrechen untersucht. Man muss sich das als eine Art Programm vorstellen, welches mit dem Ereignis gestartet wird. Spurensicherungskommando, Tatortdokumentation, mehrere Kommissionsmitglieder, Gerichtsmedizin und meistens zum Ort kommende Staatsanwaltschaft. Da ist nichts mit Kungelei! Ich höre den Aufschrei. “Und was ist mit Oury Jalloh?” Eine sehr spezielle Situation, die ich aus der Ferne nur schwer einschätzen kann. Allerdings habe ich auch einige längere Beiträge dazu gelesen und kann nachvollziehen, dass bei einigen ein “ungutes” Gefühl zurückbleibt. Konkretisieren werde ich dies nicht, weil es mir schlicht nicht zusteht und ich mich nicht denen anschließen werde, die Mutmaßungen anstellen, ohne die komplette Akte zu kennen.

In Berlin ist das Polizeigewahrsam mit Angestellten und wenigen Führungskräften, die Polizeibeamte/innen sind, besetzt. Vor vielen Jahren wurde in Berlin von “eingebrachten” Personen ein Gewahrsam in Brand gesetzt. Meiner Erinnerung nach starb auch hier eine Person. Allerdings konnte dies damals lückenlos geklärt werden und zog Änderungen nach sich. So wie auch andere Vorfälle im Verlauf der letzten 30 Jahre zu Veränderungen, u.a. die Beiordnung einer Psychologin im Abschiebegewahrsam, führten. Spätestens seit dem Stanford-Experiment wissen wir, dass sich hier eine besondere Psycho-Dynamik ergibt. Insofern war der Berliner Polizei vor Jahrzehnten tatsächlich ein Vorwurf zu machen, da dieser Bereich oftmals als Abschiebedienststelle für Mitarbeiter mit Problemen benutzt wurde.

Ein wenig irritiert bin ich bei Personen, die entweder mal bei der Polizei waren oder jenseits des eigentlichen Polizeiberufs in die Ausbildung, akademische Bildung o.ä. gegangen sind, wenn sie Schusswaffeneinsätze kommentieren. Hinzu gesellen sich Polizeiwissenschaftler, auf die ich noch näher eingehe. Nichts ist unprofessioneller, als anhand von Pressemitteilungen oder Teilinformationen eine Beurteilung des Sachverhalts vorzunehmen. Es ist genauestens zu prüfen, wer, mit welchen Wissensstand, unter welchen Voraussetzungen, Entscheidungen traf, letztlich geschossen hat und wie sich die Lage entwickelte. Sachbeweise, Augenzeugen, Umstände, Verhalten der getöteten Person, die Ergebnisse der Obduktion u.v.m. sind akribisch zu untersuchen. Mal eben aus einer Universität etwas öffentlich herauszuhauen, hat nichts mit dem Begriff “Polizeiberuf” zu tun, sondern ist billigster Populismus. [2]Z.B. auf Twitter am 14.4.2022, Thomas Feltes, Prof., Strafverteidiger!, Investigativer Kriminologe, Ruhr Uni Bochum, “Und schon wieder: Polizeilicher Todesschuss. Welche lebensbedrohende Gefahr … Continue reading  Die diese Untersuchungen durchführen, sind hoch spezialisierte Beschäftigte, teilweise wissenschaftliche Mitarbeiter aus den polizeitechnischen Untersuchungsstellen, erfahrene Mitglieder von Mordkommissionen und Gerichtsmediziner.

Zurück zur Thematik “Studien”. Zunächst einmal muss festgelegt werden, mit welchen Begriffsdefinitionen[3](…)Es gibt keine allgemein akzeptierte Definition von Rassismus. VieleKontroversen über die Bedeutung des Wortes «Rassismus» erklären sichdaraus, dass eine enge und eine … Continue reading gearbeitet wird. Welche Definition für Rassismus wird angelegt und was genau ist eigentlich als rechtsradikal oder rechtsextrem zu betrachten? Und ab wann liegt ein Verstoß gegen die einschlägigen Rechtsvorschriften, Landes- (Bundes-)beamtengesetz, Disziplinarordnung pp. vor? Die politische Einordnung wird sehr unterschiedlich benutzt. Wenn es nach dem eher linken Spektrum geht, ist bereits eine Haltung, die dem Gedankengut der “Neuen Rechten” entspricht, für den Staatsdienst ungeeignet. Wo hingegen ein Alexander Dobrindt als MdB und CSU-Mitglied z.B. den Begriff “Konservative Revolution“, der ein klares Statement der “Neuen Rechten” ist, völlig unbehelligt benutzt. Ginge es nach einigen Kritikern, ist alles, was in Richtung Werteunion geht, bereits ein Ausschlusskriterium. Ich hab nichts dagegen, aber dann wird die Studie wahrlich interessant.

Bezüglich der Auswirkungen der Definition, ein Exkurs in ein anderes Untersuchungsgebiet. Bei der Berliner Polizei wurde in den 90ern[4]Ich war selbst Mitglied und benenne mich deshalb selbst als Quelleaufgrund einiger Vorfälle eine interne Untersuchung zu Thema Mobbing durchgeführt. Die eigens hierfür gegründete “Mobbing-Kommission” wertete die Ergebnisse, zumeist Fragebögen und bekannt gewordene/angezeigte Vorfälle, mittels Abklärung mit der zuvor festgelegten Definition für Mobbing aus. Ergebnis: Bei der Berliner Polizei gibt es kein Mobbing. Bei einer Belastung von ca. 2-3 %, die in jedem größeren Betrieb zu erwarten ist, vor allem wenn es sich um ein Non-Profit-Unternehmen handelt, eine gewagte Aussage. Am Ende einigte man sich auf “Schwerwiegende Konflikte am Arbeitsplatz” und aus der Mobbing-Kommission wurde eine Konfliktkommission

Eine Studie hat einen Auftraggeber, Durchführende und das Ziel von Feststellungen. Bei einer “Polizeistudie” dürfte es interessant werden, wer sich mit welchen Definitionen durchsetzt. Da ist noch nicht ein einziger Fragebogen ausgeteilt oder Monitoring durchgeführt worden.

Wer längere Zeit in einer deutschen Behörde gearbeitet hat, weiß um die Spezialitäten und inneren Prozesse. Ich würde gern mal einige Szenarien durchspielen. Studien kosten zunächst einmal Geld, welches irgendwer aufbringen muss. Es kommt gar nicht selten vor, dass das Ergebnis einer Studie seltsamerweise bereits vorher fest steht. Ein wenig wird eingeräumt, sonst fällt es auf, aber am Ende bewegt sich alles innerhalb von Toleranzbereichen. Und auf wundersame Art und Weise werden neue Stellen eingerichtet, die allesamt hoch dotierte Führungspositionen mit sich bringen. Wie könnte es bei der Wichtigkeit des Themas auch anders sein?
Außerdem ist anzunehmen, dass sich die Studie mehr oder weniger ausschließlich auf die unteren Ränge beziehen wird. Spätestens ab A12 [5]In der Regel eine Stelle mit Führungsaufgaben und Personalverantwortung, wenn nicht spezielle Aufgaben oder Ausbildungsbereich wird unterstellt, dass die Führungskraft selbstverständlich absolut integer ist.

Bei der Durchführung wird es auch wacklig. Ich habe bei einer Mobbing-Studie, initiiert von Auszubildenden der Polizeiakademie (damals noch Fachhochschule, ergo schon ein wenig her) erlebt, dass die anonymisierten Fragebögen auf mehreren Dienststellen, von einer einzigen Person ausgefüllt wurden. Die Ansage lautete in etwa “Für den Quatsch haben wir keine Zeit. Die anderen müssen in den Einsatz, aber wir haben eine Frist, also füll die Dinger aus.” Auch hier spüre ich förmlich, wie mir einige auf Twitter aktive kritische Polizeivereinigungen im Nacken sitzen. Leider durfte ich zu meinem Leidwesen deren ideale Polizei mit tollem Führungspersonal nie kennenlernen. Ausnahmen bestätigen stets die Regel.

Papier und Fragebögen sind geduldig. Und ich kenne wenige Leute, die eben mal spontan zugeben bzw. überhaupt so reflektiert sind, dass sie ein klein wenig rassistische Prägungen haben. Die meisten haben die ohnehin erst bei der Polizei, durch das Einsatzgeschehen bekommen. Es entspricht der normalen Psychologie eines Menschen, aus mehrfachen Einzelereignissen, die objektiv nicht dem realen Gesamtgeschehen entsprechen, im Innern Stereotype entwickelt. Wer behauptet davon frei zu sein, belügt sich selbst und wird in einer passenden Therapie eines Besseren belehrt. Hier fordern Kritiker gern eine Supervision. Ich möchte darauf hinweisen, dass in Berlin ein großer Teil der Führungskräfte schon bei verpflichteten Mitarbeiter-Vorgesetzten-Gesprächen (MAVG) in Terminnöte gerät. Dazu kommen Aus- und Fortbildung, turnusmäßige medizinische Untersuchungen, Krankheitsausfälle und der eine oder andere Einsatz. Da wird sich eine Supervision auf schwerwiegende traumatische Erlebnisse, also was Polizisten im Allgemeinen dafür halten, beschränken. Steinhagel, Zwillenbeschuss, hasserfüllte Dauerbeschallung, ständige Konfrontation mit Intensivtätern, gehören nicht dazu. 

Denkbar wäre bei den Studien auch eine Einsatzbegleitung. Auch hier gibt es die ehrliche und die behördliche Version. Wo und wann ich die begleiteten Streifen hinschicke, lässt sich zumeist steuern. Die bekommen zu sehen, was sie sehen sollen. Da ist viel Spielraum in alle Richtungen. Hinzu kommt, dass ich die auch nicht überall mitnehmen kann, weil sie sonst einer erheblichen Gefährdung ausgesetzt wären. Bei allem, Fragebögen, Befragungen, Begleitung kommt eins verschärfend hinzu. Die Untersuchungspersonen sind mit die misstrauischsten Personen, die ich persönlich kenne.

Solange ich bei der Berliner Polizei Dienst leistete, war sie eine zentral verwaltete Planwirtschaft des Mangels. Daran änderte auch nichts die Verwaltungsreform des Öffentlichen Dienstes und die Einführung von lauter hochtrabenden Begriffen aus der freien Marktwirtschaft, die ohnehin die wenigsten verstehen und echte Blüten trieben. Aber trägt zur Unterhaltung bei, wenn sich die ehemalige Technikbude am Telefon mit Kompetenzzentrum FEM (Führungs- und Einsatzmittel) meldet, aber nichts anderes zu bieten hat, als ein 30 Jahre altes Funkgerät.

Nachdem was ich in letzter Zeit gehört habe, hat sich immerhin die Stellenlage verbessert. Aber immer noch wird mit kreativen Statistiken um technische Ausstattung, Fahrzeugpark, Raumzuteilungen, gekämpft. Was man da lernt, lautet: “Entweder sie wollen Dir etwas wegnehmen, ein/e neuer Vorgesetzte/r will das Rad neu erfinden und eine Duftmarke hinterlassen, sie wollen Dich versetzen, die Dienststelle auflösen oder sie haben, weil ihnen die Politik auf den Füßen steht, etwas Neues geschaffen, damit eine/r weiter nach Oben befördert wird. Oder schlimmstenfalls ist die/der neue Chef/in zur Bewährung für eine höhere Funktion da.” Und sehr selten kommt bei allem etwas Gutes herum, was der Arbeit förderlich ist. Leute, die Studien betreiben wollen, sind in diesem Milieu immer gern gesehen.

Letztens hatte ich zu einem anderen Thema bei Twitter einen interessanten Austausch. Als Überschrift setze ich mal “Korrekte Befolgung der Dienstvorschriften”. Ich gebe ganz offen zu, dass ich immer die Aussage vertrat: “Wer alles korrekt macht, macht unter Umständen eine ganze Menge falsch. Auf jeden Fall kommt am Ende keine Kriminalitätsbekämpfung heraus.” Mit dieser Einstellung ist bei der Polizei das Karriereende und die Besoldungsgruppe fest vorher bestimmt. Auch wenn mir mein Gesprächspartner es nicht glauben wollte, gibt es Dienststellen, bei denen jeder Insider weiß, dass diese Einstellung dort wissentlich geduldete oder still gewollte Haltung ist. Unter dem Strich kann sich dies aber auch jeder denken. Es gibt nicht umsonst das Verbot der Arbeitskampfmaßnahme: “Dienst nach Vorschrift”. Es ist eine Frage, wie weit dabei gegangen wird. Also, für mich war es eine. Für die andere Seite der Konversation nicht. Ich erinnere mich, dass irgendwie das Wort “Schimanski-Mentalität” ins Spiel kam. Jeder muss für sich alleine wissen, ob er sich dauerhaft, von mit allen Wassern gewaschenen russischen, italienischen, anderen osteuropäischen, international erfahrenen Schwerkriminellen, auf die Rolle schieben lässt. Die kennen ziemlich genau die Schwachpunkte der Vorschriftenlage und was sie noch nicht kennen, bringen ihnen hoch bezahlte Rechtsanwälte bei.

Ich gehe hier darauf ein, weil ich dabei noch über etwas anderes gestolpert bin. Es gibt Bereiche der Polizeiarbeit, die man nicht mal eben so machen kann, oder eventuell lieber die Finger davon lässt, weil man einfach nicht der Typ dafür ist. Wer es mit richtigen Berufsverbrechern und Schwerkriminellen, besonders international agierenden, zu tun bekommt, muss einiges über deren Persönlichkeitsstruktur lernen und verstehen. Leute, die das von Anfang können, sollten mit Skepsis gesehen werden. Es widerspricht der Logik, dass sie bei der Polizei gelandet sind. Mir ist in meinem Leben bisher noch kein/e Soziologe/in begegnet, die das hinbekommen haben. Bei Sozialpädagogen sieht es ein wenig anders aus. Auch Berufsverbrecher haben Kinder und einige von denen werden aus Gründen Erzieher oder Sozialpädagogen. Was bei Untersuchungen oder Studien, durch im Milieu unerfahrenen Diplom-Soziologen herauskommt, könnte extrem interessant werden. Für die beginnt Rassismus und Racial Profiling bereits an der Stelle, wo man einer Clan-Größe ein wenig mit regelmäßigen Besuchen seiner Geschäftsmodelle auf die Nerven geht. Wie schön, dass das nicht mehr mein Problem ist. Immerhin wissen dies auch die Clan-Größen und spannen die “Anti-Rassisten” geschickt ein.

Wie gesagt, einige Vorfälle sind schlicht skandalös und müssen gezielt untersucht werden. Da sind Führungskräfte gefragt, die dort für klare Strukturen und Ansagen zu sorgen haben. Es geht nicht an, dass die beispielsweise auf ihre Uniformen und Einsatzanzüge Patches pappen, wie sie es gerade lustig finden. Schon gar nicht, wenn die zweifelhafte Botschaften transportieren. Dafür benötige ich aber keine Studie, um zu wissen, dass da ein eindeutiges Versagen der Führung eine Rolle spielt. Ich persönlich würde auch eine Intervention erwarten, wenn die in Chat-Gruppen frei drehen. Und mir soll kein unmittelbarer Vorgesetzter damit kommen, es nicht gewusst zu haben. Sollte es so sein, muss eine Versetzung stattfinden. Waren sie selbst dabei, muss sich die nächste Ebene einige Fragen gefallen lassen, warum sie die eingesetzt haben.

Ich habe selbst Situationen erlebt, in denen ich mich fragte, in welchem Kindergarten ich gelandet bin. Wenn sich Leute T-Shirts mit mehr oder weniger eindeutigen Sprüchen bedrucken lassen, gibt es zwei Erklärungen. Es entspricht der tatsächlichen Haltung der Träger/innen oder sie befinden sich auf dem Niveau von Pubertierenden, die sich an einer Provokation ergötzen. In solchen Momenten wünscht man sich in die Schweiz. Dort sagte der Präsident der Kantonspolizei Zürich zu mir: “Bei uns hat jeder eine abgeschlossene Berufsausbildung und in der Regel den Militärdienst hinter sich. Wir wollen nicht halbe Kinder auf erwachsene Eidgenossen loslassen.” Ebenfalls ein Punkt, für den ich keine Studie benötige. Wer einen Haufen Halbstarker ohne Begleitung eines Erwachsenen rausschickt, braucht sich nicht zu wundern. Vieles steht und fällt mit der Führung. Auch ich habe zur Genüge Vorgesetzte kennengelernt, die mir vorkamen, als wenn bei ihnen der Dienst in der Polizei Minderwertigkeitsgefühle auslöste, weil sie viel lieber Bundeswehr gespielt hätten. Machen wir uns nichts vor, mit Programmierern und Leuten, die das Zeug haben theoretische Physiker zu werden, kann ich im Polizeidienst nichts anfangen. Aber Testosteron gesteuerte Führungskräfte mit Persönlichkeitsdefiziten braucht auch keiner. Alles bis zu einem gewissen Maß.

Einen Nebeneffekt beobachte ich dabei bereits seit längerer Zeit. Insbesondere junge Männer landen immer häufiger in einer Identitätskrise. Früher konnte man dies gut bei Standkontrollen (Mausefalle) beobachten. Da wurde aus einem 19-jährigen unsicheren Mann mit Aufsetzen der Mütze plötzlich ein “wichtiger”  Zeitgenosse. Aber daran wurde gearbeitet und das gab sich. Manch einer mag sich gewundert haben, warum ich so sehr gegen Trends wie “Vorbildfunktion”, “Polizei als Berufung” oder “Polizeifamilie” gewütet habe. Die Jüngeren (ich bin ganz bewusst bei den Männern) sind genug einer isolierten Polizeiidentität ausgesetzt. Da muss man nicht noch Öl ins Feuer gießen. Die Kunst besteht darin, Leute mit einem gesunden Bauchgefühl und einigermaßen intakten Persönlichkeitsstruktur zu finden und sie nicht kaputtzumachen. Hierbei erinnere ich mich immer an die Worte eines erfahrenen Schutzpolizisten, der lange Jahre bei der Bereitschaftspolizei war: “In den ersten Einsätzen bei uns, bekommen die ihre Grundtraumatisierung, danach werden sie langsam arbeitsfähig.” Ähnliches schilderte mir einer, der von meiner Dienststelle wieder auf dem “Bock”, Funkwagen auf dem Abschnitt, landete. Nach seinen ersten Einsätzen mit häuslicher Gewalt und drei “Fensterspringern” fragte man ihn, ob es jetzt nach der “Retraumatisierung” wieder ginge.
Im Zusammenhang mit meiner Tätigkeit bei einer Konfliktkommission hatte ich mal eine ganz andere Studie im Sinn. Anstatt bei allen Dienstvergehen mit den entsprechenden Sanktionen zu reagieren, hätte mich eine psychologische Untersuchung interessiert. Wie viel ist auf Überlastung, Traumatisierung, Dissoziationen, Mobbing, Depressionen, Burnout, Kränkungen, tief sitzende Frustration zurückzuführen? Auch hierzu fällt mir ein Zitat, diesmal von einer jungen Frau, ein: 

(...)

"Als ich in meinem ersten Einsatz all die von Hass verzerrten Gesichter sah, wie sie mit dem Kopf voran in mein Schild rannten, der Lärm förmlich durch meinen Körper ging, passierte in mir irgendetwas. Am Abend habe ich mich stundenlang bei meiner Partnerin ausgeheult. Dafür war ich doch niemals zur Polizei gegangen."

In der Zeit, wo ich sie kennenlernte, legte sie dann einige private durchaus grenzwertige Impulsdurchbrüche hin. Für mich absolut nachvollziehbar. In einer Studie wäre sie vermutlich unter latent gewalttätig gelandet.

In meiner Ausbildung durfte ich mich auch ein paar Semester mit der Kriminologie auseinandersetzen. Wie jeder Polizist aus dem gehobenen Dienst, darf ich mich Akademiker schimpfen, weil ich Diplom Verwaltungswirt bin. Was ich ehrlich gesagt ein wenig albern finde. Ich weiß ganz gut, wie eine echte akademische Ausbildung aussieht und habe erfolglos 4 Semester an einer richtigen Universität studiert. Auch wenn mich Kriminologen/innen steinigen, halte ich diese Fakultät alleinstehend für unsinnig. Sie ist eine nette Ergänzung für Psychologen/innen, Psychiater/innen, Soziologen/innen und Juristen/innen. Irgendwann nach der Jahrtausendwende tauchte dann die Polizeiwissenschaft auf. Die erschloss sich mir dann gar nicht mehr. Studieren kann man den Masterstudiengang Kriminologie, Kriminalistik, Polizeiwissenschaft u.a. an der Ruhruniversität Bochum [6] https://www.makrim.de/index.php/studium, abgerufen am 16.4.22/23:00 Uhr. Vorbehalten ist das Studium Leuten, die im Hauptgang etwas Richtiges studieren oder beruflich vorbelastet sind. 

Auf einigen Social Media sind die Polizeiwissenschaftler recht rührig und sparen nicht mit Kritik an der deutschen Polizei. Wären es substanzielle Aussagen von Psychologen/innen, Psychiatern/innen, wegen meiner auch seitens der Soziologen, wäre ich ernsthaft interessiert. Bedingt durch meine eigene Biografie finde ich den Austausch mit diesen Gruppen, vor allem wenn sie therapeutische Erfahrungen in Vollzugsanstalten, mit Polizisten/innen, oder Opfern haben, sehr ergiebig. Aber die Kritik kommt, jedenfalls meinerseits subjektiv wahrgenommen, von den ehemaligen oder freigestellten Polizisten/innen. Der Beschreibung des Studiengangs nach haben die 1 1/2 Jahre ein Zusatzpaket mitgenommen, von dem einiges Teil ihrer Ausbildung war und dafür ein wenig mehr als ein Monatsgehalt A11 hingeblättert. Nur mal zum Vergleich, Psychologie funktioniert nicht unter 5 Jahren und enthält eine fundierte Ausbildung in Statistik. Kurzum, ich hoffe für Deutschland, die Gesellschaft und die Polizei inständig, dass denen nicht die Studien überlassen werden. Dann können dies genauso gut Frauen und Männer aus dem Höheren Dienst übernehmen.

Bei alledem kann aber in keiner Weise geleugnet werden, dass in einigen Bundesländern auf manchen Dienststellen etwas “unrund” läuft. Auch hier stelle ich mal eine äußerst unpopuläre Meinung in den Raum. Von den Empörungen bezüglich einiger “Chat-Gruppen” halte ich überhaupt nichts. Diese Kommunikation über Messenger-Dienste haben diverse Klippen. Außenstehende können die Aussagen schwer einordnen. Wenn ich von meiner/m Konversationspartner/in weiß, dass der/die weder “rechts” noch sonderlich “gewalttätig” ist, erscheint eine Nachricht in einem vollkommen anderen Kontext, als wenn es anders ist. Aber wie will ein Außenstehender dies beurteilen? Man kann mir eine ganze Menge unterstellen, aber sicher nicht, dass ich rechts bin. Also es geht schon, läuft aber ins Leere. Wenn ich ein Telefon weiterreiche und dazu sage: “Die oberste Heeresleitung ist dran.”, weiß jeder aus meinem Umfeld, dass die Ehefrau/Ehemann dran ist. Und wenn ich einen mir gut bekannten Afghanen “Taliban” nenne, kann der dies auch einschätzen. Dies hat keine Substanz. Wenn ein Kollege einem sogenannten “Code Red” unterzogen wird, sieht es schon ganz anders aus. Ebenso ist es absolut “Over the Top”, wenn Mitglieder von Spezialeinheiten Leichensäcke, Kalk und Sprengsätze horten.

Ich bin kein Heuchler. Mir ist eine Menge “Over the Top” begegnet und im Zusammenhang mit einigen Tätigkeiten habe ich auch äußerst zweifelhafte Initiationsrituale oder Party-Exzesse mitbekommen. Diese Dinge galt es zu klären und sie wurden auch bereinigt. Von meinem politischen Standort her ist für mich eine ganze Menge rechtslastig. Doch ich bin auch in eine Gesellschaft eingebunden, die dies trägt und unter akzeptabel einordnet. Da bin ich immer noch Kriminalbeamter genug, dass ich sage: “Hier ist weder etwas, was bei einem Verwaltungsgericht hält, noch ausreichend das Beamtengesetz verletzt, somit eine Disziplinarstrafe nach sich ziehen könnte oder einem Widerspruch entgeht.” Wunschvorstellungen kann ich eine Menge haben. Eins ist auch klar, wenn ich alles als rechtsseitig verwerflich einsortiere, eröffne ich den rechts-konservativen schnell, mich als bedenklich linksseitig unterzubringen. Dieses Spiel können wir eine Weile treiben.

Was ich durchaus beobachte, ist eine anwachsende Xenophobie, die sich auf konkrete Gruppierungen bezieht und eine schwindende Gelassenheit, die ich bei den Kritikern einfordere. Das ist nicht der Polizei vorbehalten. Da sind die Mitarbeiter der Polizei ausnahmsweise ein Spiegel der Gesellschaft. Mit welcher Vehemenz signifikante Teile der Gesellschaft auf junge Aktivisten reagieren, ist besorgniserregend. Ich habe dabei immer das Attentat auf Rudi Dutschke im Hinterkopf. Im Wesentlichen stammen heutige Polizisten/innen aus dem Bürgertum. Jenes radikalisiert sich immer mehr. Ein nachvollziehbarer Prozess. Denen schwimmen die Felle weg. Durch die Klimakatastrophe und die sich anspannende politische Weltlage, werden ihnen ihre Karossen, Häuser, Lebensart, Konsum, madig gemacht. Dies entlädt sich an denen, die sie darauf schmerzlich stoßen. Da ist der junge Polizist mit seinem Auto und Bausparvertrag nicht anders unterwegs. Polizistinnen sind oftmals noch ein wenig anders gestrickt. Aber beide Geschlechter haben es nicht so mit der Gesellschaftskritik aus der Richtung Ökologie. Skeptisch beobachte ich ebenfalls die Nähe zum Milieu. Junge Polizisten/innen im Nachtleben sind immer ein Risiko. Sei es in Shisha-Bars, Clubs, Rocker Partys oder Freundeskreisen, in denen Hooligans oder Rocker unterwegs sind. Aber von so etwas wird bei den Studien selten gesprochen. Die Ermittlungen in München haben mich persönlich wenig überrascht.

Solche Sachen passieren alle Jahre mal wieder. Aktuell scheint es mal wieder an der Zeit zu sein. Aber hat mal jemand festgestellt, dass andererseits eine ganze Menge richtig gelaufen sein muss, weil die sonst nicht aufgeflogen wären? Darüber könnten mal einige nachdenken. Scheint doch noch einige Kriminalbeamte/innen zu geben, die einen guten Job machen. Derartige Ermittlungen erfordern Spitzenklasse. Wie immer: Ich würde richtig nervös werden, wenn solche Sachen nicht ab und zu aufgedeckt werden. Dann ist was faul!

Trotz alledem kann eine gut durchgeführte Studie interessante Ergebnisse liefern. Warum ich daran zweifle, habe ich dargestellt. Hätte ich einen Wunsch frei, würde ich persönlich eine psychologische Betrachtung ausgewählter Bereiche mit anonymisierten Anamnesen spannend finden. Von Fragebögen halte ich herzlich wenig. Unter anderen, weil ich meine Pappenheimer kenne und die Ernsthaftigkeit, selbst bei eingearbeiteten Kontrollfragen, anzweifle. Neben den bisher schon gemachten Ausführungen, habe ich auch im Hinterkopf, dass ich mal bei der Erstellung von Profilen beteiligt war und Bewerber hierzu mit einem Persönlichkeitsstrukturtest befragt wurden. Im Ergebnis wurden die ausgewählt, welche einem völlig verqueren Wunschbild der Auftraggeber entsprachen. Sehr vernünftige, intelligente, sorgfältige und durchstrukturierte Menschen mit einer klaren Lebensplanung. So ziemlich genau die Sorte Charakter, bei der jeder Insider sagte: Die passen nicht hierher. Allein schon, was ich zum Thema Trauma schrieb, dürfte Auskunft genug sein, dass die Charaktere, welche sich “Normalbürger” für die Polizei wünschen, keine Überlebenschancen haben. Jedenfalls ist dies meine Meinung. Die keinerlei Bedeutung hat, weil ich nicht mehr dabei bin. Meinem Eindruck nach gehen meine Vorstellungen von Polizisten/innen und dem Wunschbild von Teilen der Bevölkerung weit auseinander. Ich persönlich mag keine überkorrekten Typen, weder Mann noch Frau, die sich mehr an Buchstaben, als am Zweck der ganzen Veranstaltung orientieren. Wer meinen BLOG kennt, weiß darüber Bescheid, dass ich stark in Richtung Regelutilitarismus [7](…) Der Regelutilitarismus bestimmt das Prinzip der Nützlichkeit nicht mehr in Bezug auf einzelne Handlungen, sondern in Bezug auf Regeln von Handlungen oder Handlungstypen. Danach ist … Continue reading tendiere. Aber ich betone es immer wieder: Ich kann keinen Schaden mehr anrichten.
Erstrebenswert wären die Untersuchungen vermutlich schon allein deshalb, weil dann endlich Ruhe ist und das Thema, so oder so geklärt ist. Wer weiß, unter Umständen gibt es Überraschungen.

Was mich gewaltig stört, ist die Unterstellung, dass jeder nicht davon Begeisterte seitens der Polizeikritiker-Bubble, zum Rechten, Troll oder Verdächtigen abgestempelt wird. OK, die Rhetorik ist recht simpel. Wer nichts zu verbergen hat, kann alles offen legen. Woher kenne ich diese Rhetorik? Korrekt, genau aus dem anderen Lager. Leute, die sich dessen bedienen, erzeugen den unguten Verdacht, dass es ihnen um etwas ganz anderes geht, als eine Besserung der Gesellschaft. Ich glaube, sie würden gern in Ruhe gelassen werden, während die anderen auf den Deckel bekommen. Aber in dieser Form funktioniert Polizei bei uns nicht. Aus ihnen spricht auch eine gewisse Egozentrik, da sie nicht begreifen wollen, dass sie nicht allein auf der Welt sind, sondern da auch noch ein paar Kriminelle durch die Gegend laufen, die ihnen auch nicht genehm sind. Selbst in einer Anarchie, wird es sich nicht umgehen lassen, Leute mit der Regelung einiger polizeilicher Aufgaben zu betreuen. Erfahrungsgemäß sinkt die Kriminalitätsrate in anarchistisch organisierten Gemeinden (z.B. in Spanien) rapide, aber eben nicht auf Null. Twitter lässt den Eindruck entstehen, dass die Studenten, Sorry, die Studierenden (der musste sein ,-) ) der Soziologie, sprachlich und bei Beurteilung der politischen Vorgänge einen mächtigen Aufwind bekommen. Besser als die anderen, trotzdem bisweilen ein wenig anstrengend. Meiner Lebenserfahrung nach funktionieren einige Dinge allein auf dem Campus.
Dazu passend hab ich die Erfahrung gemacht, dass bei der einen oder anderen Demo, die Gegendemonstranten nicht undankbar über die anwesenden trennenden Polizeieinheiten waren. Sich mit einer freigelassenen Horde Hooligans und brutalen Schlägern der rechtsextremen und Neonazi-Szene auseinanderzusetzen, ist auch nicht nach jedermanns Geschmack. Anders ist das Geschrei nicht zu erklären, wenn aus irgendwelchen Gründen (trotz aller Unterstellungen, oftmals taktische Fehler bei der Einsatzleitung) die Kräfte abgezogen werden. Nur sehr wenige aus dem linken Spektrum sind so gestrickt, dass sie selbst noch die Hools u.a. unter die Fittiche des Hashtags #Polizeigewalt, #Polizeiproblem, nehmen.

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Abschließend möchte ich einen Punkt anbringen, den ich hier im BLOG bereits öfter zu bedenken gab. In erster Linie ergreifen heutzutage Polizisten/innen mal von Ausnahmen wie Rainer Wendt und seine Entourage selten die politische Initiative. Besonders die Schutzpolizei, Bundespolizei, handelt zumeist im Auftrag. Bei der Kripo sieht es mit den Möglichkeiten schon ein wenig anders aus. Gleichfalls beim LfV, BfV und einigen Zoll-Einheiten. Entscheidend ist nicht, ob da in der Polizei seltsame Leute herumrennen. Wichtig ist immer, wie sie sich verhalten, wenn sich die politischen Verhältnisse ändern. Das Stichwort hierzu lautet: Opportunismus. An der Stelle lege ich meine Hand nicht ins Feuer. Ich benötige die noch. Damit ist es von besonderer Wichtigkeit, die politische Entwicklung und die Gesetzgebung im Auge zu behalten. Genau dort werden in den letzten Jahren lauter Sachen beschlossen, die sich in falschen Händen katastrophal auswirken können. Da helfen dann auch keine Studien.

Quellen/Fußnoten

Quellen/Fußnoten
1 Ich verwende bewusst nicht das Wort Einzelfall. Man mag es spitzfindig finden, aber ein Fall bleibt ein Fall. Der Plural wäre die Fälle. Der Einzelfall ist dem Verwaltungsrecht entlehnt und stammt aus der Feder eines/einer Beamtin. § 35 S. 1 VwVfG, Verwaltungsakt ist jede Verfügung, Entscheidung oder andere hoheitliche Maßnahme, die eine Behörde zur Regelung eines Einzelfalls auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts trifft und die auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet ist. Allgemeinverfügung ist ein Verwaltungsakt, der sich an einen nach allgemeinen Merkmalen bestimmten oder bestimmbaren Personenkreis richtet oder die öffentlich-rechtliche Eigenschaft einer Sache oder ihre Benutzung durch die Allgemeinheit betrifft.
Seither geistert er in der Gegend herum. Wenn es eine konkrete Verbindung zwischen zwei oder mehr Fällen gibt, gäbe es hierfür Bezeichnungen wie Vorgang, Sammelfall. Bei mehreren Personen, die mehrere Fälle, die zusammengehören, verwirklichen, spräche man von Vereinigung, Bande, Netzwerk. Hierfür muss ein Nachweis, Beweis, erbracht werden. Alles andere ist entweder populistisches leeres Gerede oder manipulatives Framing.
2 Z.B. auf Twitter am 14.4.2022, Thomas Feltes, Prof., Strafverteidiger!, Investigativer Kriminologe, Ruhr Uni Bochum, “Und schon wieder: Polizeilicher Todesschuss. Welche lebensbedrohende Gefahr geht von jemanden aus, der Gegenstände aus dem Fenster wirft? Bereich darunter absperren und den psychiatrischen Notdienst rufen statt zu schießen. SEK erschießt Randalierer. |Mal ganz davon abgesehen, dass es nicht die feine Art wäre, Mitarbeiter des Psychiatrischen Notdienstes einer derartigen Gefahrenlage, wie sich später herausstellte, sehr gefährlich, auszusetzen, bezog er sich dabei ausschließlich auf einen Presseartikel. Was da noch zusätzlich alles eine Rolle spielte, wissen die Ermittler, aber keiner in der Öffentlichkeit. Auf jeden Fall sind SEK-Beamte alles, aber keine Rambos. Die werden ziemlich genau ihre Vorgehensweise geprüft haben.
3 (…)Es gibt keine allgemein akzeptierte Definition von Rassismus. Viele
Kontroversen über die Bedeutung des Wortes «Rassismus» erklären sich
daraus, dass eine enge und eine weite Bedeutung des Ausdrucks parallel
genutzt werden (…) https://www.humanrights.ch/de/ipf/menschenrechte/rassismus/dossier/was-ist-rassismus/
4 Ich war selbst Mitglied und benenne mich deshalb selbst als Quelle
5 In der Regel eine Stelle mit Führungsaufgaben und Personalverantwortung, wenn nicht spezielle Aufgaben oder Ausbildungsbereich
6 https://www.makrim.de/index.php/studium, abgerufen am 16.4.22/23:00 Uhr.
7 (…) Der Regelutilitarismus bestimmt das Prinzip der Nützlichkeit nicht mehr in Bezug auf einzelne Handlungen, sondern in Bezug auf Regeln von Handlungen oder Handlungstypen. Danach ist jede Handlung sittlich erlaubt, die mit einer an dem sozialen Wohlergehen ausgerichteten Handlungsregel übereinstimmt (Urmson, Brandt) (…), https://www.spektrum.de/lexikon/philosophie/utilitarismus/2119

Die Pflicht füreinander da zu sein …

Lesedauer 10 Minuten

Bevor ich auf die Ursachen eines Verhalten, welches als Corps – Geist, bezeichnet wird, eingehe, möchte ich aus meiner Perspektive ein paar Sachen zum Thema Pflichten loswerden:

Seit ich darauf achte, fällt mir in Unterhaltungen ein stets wiederkehrendes Denkmuster auf. Meine Gesprächspartner gehen davon aus, dass ich etwas tun müsste, und meistens nicht deshalb, weil sie das so festgelegt haben, sondern weil man es tut. Die gute alte rhetorische Antwort: «Wer ist man? Und ich muss gar nichts, außer meine Notdurft verrichten.», betrachte ich als durchgehend bekannt.

Aber keiner hält sich daran. Offensichtlich werde ich ungefragt in ein komplexes Pflichtsystem eingebunden. Nach deren Auffassung gehört es zum Beispiel zu meinen Pflichten auf meine Gesundheit zu achten, Drogen zu meiden, nicht übermäßig Alkohol zu mir zu nehmen, auf andere einzugehen, mir einen Lebenspartner zu suchen, Freundschaften zu pflegen. Ich soll alles dafür tun, dass ich lange lebe, und darf diesem Leben nicht ungefragt ein Ende setzen. Mir wird gesagt, dass ich Ordnung zu halten habe und meinem Leben eine Struktur geben muss. Kaum begann ich mit dem Schreiben, hieß es, ich dürfte nicht belehren, ich müsste offen bleiben und den Menschen Gedankenanregungen geben. Diese Auflistung ist nicht abschließend. Beim längeren Nachdenken würden mir vermutlich noch einige mehr einfallen.

Die Sache mit der Pflichterfüllung, kenne noch von wo ganz anders her. Aus diesem Grund bin ich da ausgesprochen sensibel.

OK! Was hat es mit diesen Pflichten auf sich?

Pflichten können freiwillig übernommen werden, sie können aus moralischen oder ethischen Gründen erwachsen oder per Gesetz bestimmt werden. Ich habe mal bei WIKIPEDIA nachgelesen. Dort steht zum Thema Pflichten, die sich aus ethischer Sicht ergeben:

«Die philosophische Lehre von den Pflichten heißt Deontologie (von altgriechisch το δέον ‚das Erforderliche, die Pflicht‘ und λόγος ‚Lehre‘, also ,Pflichtenlehre‘), ein Begriff, der um 1930 durch den britischen Philosophen C. D. Broad näher definiert und der teleologischen Ethik gegenübergestellt wurde. Das Grundprinzip der Deontologie ist die Berufung auf die Motivation für eine Handlung. Es folgt die Prüfung, ob Motivation und Handlung mit einem Wertmaßstab, den jeder vernünftige Mensch einsehen kann, vereinbar sind oder nicht. Das Begründungsverfahren lässt nur die Attribute „gut“ oder „schlecht“ zu.»


Seite „Pflicht“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 18. Januar 2019, 03:04 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Pflicht&oldid=184830043 (Abgerufen: 20. Februar 2019, 02:57 UTC)

Oha! Dachte ich beim Lesen spontan. Ich habe noch nie in meinem Leben einen durchgehend vernünftigen Menschen kennengelernt. Und was soll dieser Wertmaßstab sein?

Aber meine Gedanken schweiften noch weiter ab. Ich habe im Leben verschiedene Werte in unterschiedlichen Gruppen kennengelernt. Es stimmt, dass daraus Pflichten hervorgingen. Dazu gehörte zum Beispiel die absolute Offenheit und Ehrlichkeit innerhalb eines Einsatzteams. Gleichermaßen geziemte es sich nicht, dass Teammitglieder gegenseitig verpfeifen, und schon gar nicht nach «oben» gehen, bevor sie nicht untereinander gesprochen haben. Andere Pflichten ergaben sich aus der Notwendigkeit, mit Fehlern umzugehen. Sie kommen bei jedem vor. Wichtig ist, sie einzugestehen, damit er nicht wiederholt werden muss und Fehlerquellen künftig wenigstens minimiert werden können. Das kann nur funktionieren, wenn einem Menschen die Option gegeben wird, aus der Situation wieder heraus zu kommen.

Zeitweilig arbeitete ich einem Bereich, in dem es die Regel gab: Fehler passieren, sie kosten Dich eine Runde für alle und nachdem Du bezahlt hast, darf darüber nicht mehr gesprochen werden. Wenn einer bei einem Fehler übelste Repressalien, Verlust der Arbeit, oder die Vernichtung seines Ansehens zu befürchten hat, wird er nicht auf die Idee kommen, den Fehler einzugestehen.

Es bedarf also einer Fehlerkultur, die die Unvernunft und die Fehlbarkeit des Menschen berücksichtigt, die daraus resultierenden Fehler als menschlich erachtet, und damit ein Eingeständnis ermöglicht. Jeder, der in diesem Team arbeitet, muss sich zwingend dieser Kultur gegenüber verpflichtet sehen, sonst funktioniert sie nicht.

Zum Thema gehört auch Kritik an einem Verhalten. Zum Beispiel setzen sich Mitglieder eines Teams zusammen und bewerten rückblickend ihre Arbeit. Ist ein gewünschtes angestrebtes Ziel nicht erreicht worden, muss herausgefunden werden, wie es dazu kam. Meistens wurde eine Entscheidung getroffen, die sich im nach hinein, als ineffektiv oder nicht zielführend erwies. In der Regel wird dies kurz unter Fehler einsortiert.

Wird offen darüber gesprochen, kann ermittelt werden, ob der Entscheidungsprozess optimiert werden kann oder Maßnahmen notwendig sind. Dabei gilt die Grundregel: Eine Entscheidung muss immer nach dem Wissensstand vor und nicht danach bewertet werden.

Bei diesen Gesprächen muss darauf geachtet werden, dass die Kritik positiv und nicht mit ausgestreckten Zeigefinger geübt wird.

«Ich fand gut, wie sehr Du Dich engagiert hast. Hast Du einen Vorschlag, wie wir ein wenig den Druck herausnehmen können, damit Du nicht mehr in der Not bist, überschnell handeln zu müssen?»

So arbeiten Profis, die sich an Zielen orientieren. Sie wissen auch, dass Vergangenes unabänderlich ist und nur noch für eine Auswertung taugt.

Um all dies leisten zu können, muss untereinander Vertrauen bestehen. Jedes einzelne Teammitglied muss sich darauf verlassen können, dass gemeinsam akzeptierte Ziele existieren, jeder an einer Umsetzung interessiert ist und sich im Rahmen seiner Möglichkeit dafür einsetzt bzw. bereit ist, dafür Leistungen zu erbringen.
Bei Teams, die sich in Bereichen bewegen, in denen die Teammitglieder bei ihren Aufgaben in Lebensgefahr geraten können, besteht ein besonderes Vertrauensbedürfnis. Im Idealfall weiß ich bei meinen Teampartnern von ihrem privaten Gemütszustand, ihren Problemen, ihren Bedürfnissen, Krankheiten u.s.w. Arbeitnehmern aus anderen Arbeitsbereichen erscheint dies oftmals befremdlich, da ihnen dies zu weit in das Privatleben hineinreicht. Aus diesem Vertrauen bildet sich etwas, was allgemein Kameradschaft genannt wird.

Innerhalb dieser werden auch die zum Teil traumatischen Erlebnisse miteinander verarbeitet. Mal besser, mal schlechter. Jedes Team entwickelt dabei interne Strategien.

In seinen Grundanlagen hat der Mensch ein internes uraltes Gefahrenprogramm. Erkennt er eine Lebensgefahr, rennt er entweder weg oder versteckt sich vor dem Angreifer. Eine weitere Option ist das sich Totstellen. Fällt der Angreifer nicht darauf rein und der Atem des angreifenden Raubtieres ist riechbar, geht er entweder zum Angriff über oder sucht nach Fluchtoptionen.

Keine dieser Verhaltensweisen ist bei Soldaten, Feuerwehrleuten oder Polizisten wünschenswert. Von ihnen wird die genau entgegengesetzte Verhaltensweise erwartet. Das verändert die Persönlichkeit nachhaltig.

Kommt es dann noch zu einer realen unmittelbaren Lebensgefährdung für sich selbst oder einen anderen, wird es besonders arg. Hinzu kommen Situationen, in denen diesen Berufsgruppen über Jahrzehnte die Endlichkeit des Menschen, nämlich von einer Sekunde zur nächsten an einem unerwarteten Zeitpunkt und Ort, vor Augen geführt wird.

Folgen, sind eine von der gesellschaftlichen Norm abweichende Lebensweise, die Versetzung innerer Grenzverläufe, eine erhöhte Risikobereitschaft und Stresserkrankungen mit Grenzverläufen ist die Beurteilung von belastenden Situationen gemeint. Was für einen mit solchen Situationen nicht konfrontierten Menschen bereits als eine emotional belastende Situation eingestuft wird, erfährt bei diesen Berufsgruppen eine vollkommen andere Bewertung. Es muss sehr viel passieren, bis die sagen: «Stopp, das ist zuviel!» Parallel werden Ereignisse mittels Sprache, Banalisierung, Verniedlichung, Sarkasmus heruntergestuft.
«Schweine erkennen sich am Gang.» Einsatzbeamte, Soldaten und Feuerwehrleute erkennen sich schnell am Habitus und finden zusammen. Auch das entspricht dem menschlichen Verhalten. Gegenüber Menschen, die mit alledem nichts anfangen können, eher befremdet reagieren, wird ein gegenseitiger Schutz aufgebaut.

Im zurückliegenden Fall des Unfallfahrers Peter G. wurde sein Dank an die Solidarität kritisiert. Ich fragte mich, wie unmenschlich die Zeiten geworden sind. Niemand hat sich in die Lage versetzt. Du sitzt zu Hause und bist am Tod eines Menschen beteiligt gewesen. Allein … verdammt alleine. Und dann meldet sich vielleicht einer bei Dir: “Alter mach keinen Quatsch! Wir stehen zu Dir. Keiner von uns weiß, dass ihm das nicht auch passieren könnte!” Aber warum sollte jemand darüber nachdenken? Er ist ja nur ein abgefuckter Cop. Das dieses Denken verbreitet ist, weiß jeder in diesem Job. Auch dafür ist das Auffangnetz da.

Niemand hat Dir jemals beigebracht, wie Du damit umgehen sollst. Also gehst Du erstmal den Weg nach vorn. Über dreißig Jahre lang hast Du den Kopf hingehalten und eine Millisekunde mit furchtbaren Folgen macht alles kaputt. Es muss einen Sinn gehabt haben – aber wen außerhalb des Teams interessiert das schon?

Leute, die in ihrem Leben immer alles auf die sichere Karte gesetzt haben, mit Sicherheit nicht. Die haben maximal Dünnpfiff, weil Wähler abhanden kommen könnten.

Nicht zwingend traumatisch, aber ein auf die Persönlichkeit einwirkender Faktor ist der tägliche Umgang mit Menschen in besonderen Lebenslagen.

Mensch trifft auf Mensch. Kriminalbeamte und Schutzpolizisten erleben für den Unbedarften unglaubliche und schwer vorstellbare Verhaltensweisen.

Sei es, dass Eingesperrte durchdrehen und mit Fäkalien um sich werfen, Straftäter sich mit dem Vortäuschen eines epileptischen Anfalls einer Festnahme entziehen wollen, sich an die Geschlechtsteile fassen und plötzlich die Hand ins Gesicht eines Beamten halten, mittels Schreien und Selbstverletzung eine Misshandlung vortäuschen, widerlichste Straftaten ausgehend von einem anderen behaupten, um sich zu rächen, sich selbst anzünden, Rasierklingen verschlucken, mit Drogen gefüllte Kondome im Körper transportieren, Glasscherben und Cuttermesser Klingen in die Haare einflechten, oder aufgrund einer eigenen vorhergehenden Traumatisierung dissoziieren. Das ist nur kleine Auswahl an Erlebnissen aus meiner eigenen Biografie.

Ich kann verstehen, dass der gängig sozialisierte Mensch bei den Bildern, die heutzutage mit Smartphones aufgenommen werden, zu anderen Ergebnissen kommt, als tatsächlich stattgefunden haben. Doch vieles ist nicht so, wie es scheint und überrascht einen.

Zum Beispiel würde ich auch gern jeder Frau die Schilderung einer Vergewaltigung abnehmen, jede angezeigte Kindesmisshandlung durch einen Vater mit Emotionen begleiten, doch das ist mir nicht mehr möglich. Gleichfalls habe ich gelernt, das Video – Ausschnitte, die die Vorgeschichte nicht zeigen, im höchsten Maße manipulativ sind und zu diesem Zwecke gern eingesetzt werden. Glauben sie mir, man macht sich mit dieser skeptischen Haltung keine Freunde. Menschen wollen nämlich das glauben und sehen, was in ihre Vorstellungswelt passt, da sind Zweifler lästige Zeitgenossen. Sich nicht halbwegs auf das «Normale» verlassen zu können erzeugt zusätzlichen Stress.

Die Schilderungen zu glauben, ist ebenfalls eine sinnvolle Eigenschaft unseres Gehirns. Menschen sind im sozialen Gefüge auf ein gewisses Maß an Vertrauen angewiesen. Es bedarf einiger Arbeit an sich selbst, wenn dieses Vertrauen nicht mehr da ist.

Stress ist ein im Verhalten des Menschen, evolutionärer Zustand, der ursprünglich für Gefahrensituationen entwickelt wurde.

Die kürzeste Formel lautet: Stress macht doof! Das Großhirn verabschiedet sich und das «Zentrale Nervensystem» übernimmt zusammen mit dem Reptiliengehirn (Amygdala) die Kontrolle. Da hilft das beste Training nicht. Die Handlungsabläufe werden so schnell, dass das Großhirn nicht mehr zum Zuge kommt. Das Ergebnis sind Handlungen, die sich keiner erklären kann. Um so geringer die Pausen zwischen den stresserzeugenden Ereignissen sind, desto eingeschränkter wird das Denkvermögen des Betroffenen – die Wahrscheinlichkeit von Fehlleistungen steigt an.

Angehörige dieser Berufsgruppen wissen dies alles und gestehen sich gegenseitig in einem von ihnen selbst zu vertretenden Maße fehlerhafte Reaktionen zu. Ihnen ist bewusst, dass dies alles Teil des Berufs ist. Wer sich dem Beruf und seiner Bedeutung verpflichtet fühlt, muss diese Dinge zwingend in Kauf nehmen.

In unserer Gesellschaft haben wir keine Fehlerkultur, an die sich alle Mitglieder halten. Die Menschlichkeit wird negiert. Fehler, die zur Schädigung oder Tod eines Menschen führen, dürfen dem allgemeinen Tenor nach nicht passieren. Da ist es nicht verwunderlich, dass wenige sich in der Lage fühlen, Fehler einzuräumen. Gerade in den letzten Tagen haben wir dies in Berlin wieder erlebt. Auch eine Realität, die hingenommen werden muss. Verwunderlich ist es aber auch nicht, dass Menschen in diesem Beruf versuchen, sich vor dieser Ignoranz zu schützen.

Oftmals muss es nicht einmal ein gravierender Schaden an der Unversehrtheit sein, es reicht ein fehlerhaftes Verhalten in der Biografie und die öffentliche Ächtung erfolgt lebenslang. Aber gut, auch dies hat menschliche Züge. In Kenntnis dessen, haben sich die Religionen die Option einer Vergebung durch einen Gott ausgedacht. Wenn schon der doofe Mensch nicht dazu in der Lage ist, gibt es wenigstens posthum eine Vergebung. Manch einen beruhigt das.

Der Pöbel denkt nicht, vergibt und verzeiht nicht.

Oftmals muss es nicht einmal ein gravierender Schaden an der Unversehrtheit sein, es reicht ein fehlerhaftes Verhalten in der Biografie und die öffentliche Ächtung erfolgt lebenslang. Aber gut, auch dies hat menschliche Züge. In Kenntnis dessen, haben sich die Religionen die Option einer Vergebung durch einen Gott ausgedacht. Wenn schon der doofe Mensch nicht dazu in der Lage ist, gibt es wenigstens posthum eine Vergebung. Manch einen beruhigt das. Der Pöbel denkt nicht, vergibt und verzeiht nicht.

Das Abarbeiten an einer Institution, die in die Rechte der Menschen eingreift, was grundsätzlich niemand mag, ist ein Phänomen in einer Massengesellschaft und erfüllt eine Funktion. Die Polizei soll ein Idealbild erfüllen. Pflichterfüllung, Gesetzestreue, Professionalität, Charakterstärke, Verfassungstreue heißen die geforderten Eigenschaften. Denn so sieht der Deutsche Staat und Teile der Bevölkerung sich selbst gern. Man fühlt sich gleich besser, wenn die diesem Idealbild, welches man selbst meistens nicht einmal ansatzweise erfüllt, dem ebenfalls nicht gerecht werden. Andere Bevölkerungsgruppen finden diese Forderungen eher ablehnungswürdig und haben jeden Tag einen Kragen, weil das von ihnen staatlicherseits gefordert wird. Wie gut, wenn die Vertreter des Staats selbst beweisen, dass das nicht funktioniert. Dann sollen die gefälligst auch richtig auf den Sack bekommen.


Mit ihrem Handlungsauftrag gerät die Polizei quasi täglich zwischen die Fronten. Ist es verwunderlich, wenn sich ihre Mitglieder einkapseln und sich gegenseitig bei stehen, selbst wenn das auch mal schwierig werden kann. Ich weiß aus Gesprächen mit älteren gereiften Mitgliedern der autonomen Szene, dass die durchaus ein Verständnis für die Lebenssituation und Reaktionen der einzelnen Polizisten haben, denn gegen den Einzelnen geht es nicht. Es geht um das, was er symbolisiert und da kann auf den Einzelnen taktisch gesehen keine Rücksicht genommen werden. Beim seelisch verkrüppelten Bürger, der Opfer der gesellschaftlichen Fehlentwicklungen geworden ist, sieht es ein wenig anders aus. Über menschliches Verhalten denkt der nicht mehr nach. Der denkt ausschließlich innerhalb der Kategorien, die ihm in den Kopf gesetzt wurden.

Nahezu alle Artikel, die ich in den letzten Tagen zu polizeilichen Themen gelesen habe, bestanden aus Stereotypen, oberflächlicher Betrachtung, Bedienen der niederen Instinkte der Leserschaft, links, rechts und bürgerlich. Tendenziell erfolgt keine Analyse nach alter Art: These, Antithese, Synthese. Einerseits finde ich es richtig staatliches Handeln kritisch zu beäugen, andererseits erwarte ich eine Aufbereitung und Ausleuchtung aller Ecken.
Jeder der sich zum Thema äußerte, fand sich manipulativ passend zum bedienenden Leserkreis verkürzt wieder.

Sogar aus den eigenen Reihen der Polizei bzw. Innensenat erfolgt eine simple Bedienung der zukünftigen Wähler. Zum Beispiel wäre im Fall des derzeit in der Öffentlichkeit stehenden Peter G. eine Erwähnung seiner menschlich fürchterlichen Situation einer Fürsorgepflicht seitens des Dienstherren hilfreich gewesen. Auch die Wortwahl, die man von Leuten in dieser Position erwarten könnte, empfand ich persönlich seltsam. Natürlich kann man mit juristisch belegten Begriffen arbeiten. Doch niemand muss es tun.

Er hätte alternativ auch sagen können:

«Uns wurden Informationen übergeben, die derzeit geprüft werden. Ob sich daraus notwendig eine neue Betrachtung des Sachverhalts ergibt, wird eine eingehende Untersuchung ergeben. Bis wir näheres wissen, insbesondere bezüglich der Qualität der Informationen, gilt für uns die jedem in unserem Staat zustehende Unschuldsvermutung, der wir uns besonders aus unserer Fürsorgepflicht heraus, verpflichtet fühlen.»

Wer von «Corpsgeist» bei der Polizei spricht und diesen annimmt, kann sich im Falle eines echten Interesses nicht auf beschimpfen beschränken, sondern muss auch auf Spurensuche gehen und nach Faktoren für dieses vollkommen normale menschliche Verhalten suchen. Dann kann ein Verständnis entstehen und ein Gegenwirken versucht werden. Bisher war alles verstärkend.

Polizeipräsidenten/innen, Innensenatoren/innen kommen und gehen.
Die Polizisten/innen bleiben und machen sich ihren eigenen Reim darauf. Bereits bei AMRI kam mir die Idee einen Catering Service für Untersuchungsausschüsse aufzumachen, weil die stark in Mode kommen. Faszinierend, dass die Experten – ist das eigentlich ein geschützter Begriff – mehr Ahnung haben, als die versierten Ermittler bei der Polizei.Aber allgemein wird der Polizei diesbezüglich misstraut. Ich kenne einige Bürger, die trauen der Politik auch nicht über den Weg. Warum hat noch niemand in Erwägung gezogenen, einen Bürger – Ausschuss zu bilden, der die Arbeit des Untersuchungsausschusses untersucht? Ich meine das nicht einmal polemisch. Könnte interessant werden, wenn alle größeren OK – Verfahren demnächst von Untersuchungsausschüssen begleitet werden.


Jeder, der die Seite der Polizei beleuchtet, wird neuerdings sofort mit dem Vorwurf belegt, reflexartig die Polizei zu verteidigen bzw. ihr – wie es der 1. Vorsitzende der GRÜNEN Oliver von Dobrolowski formuliert – Unfehlbarkeit unterstellt. Gerade davon bin ich sehr weit entfernt. Selbstverständlich passieren Fehlleistungen. Diese sind abzugrenzen von klaren kriminellen Handlungen, deren Vorhandensein ebenfalls nicht bestreitbar sind. Je nach Schwere, kommt es hier sogar zu internen zusätzlichen Sanktionen.

Ich verwende mich gegen kollektive Beschuldigungen, Vorverurteilungen, gesellschaftliche Entmenschlichung ganzer Gruppen, egal aus wem sie sich zusammensetzen, den Verkauf der menschlichen Würde für Auflagenzahlen und die sich ausbreitende Abkehr vom Individuum und seiner Eigenschaft ein Mensch zu sein. Das passiert mit ausländischen Straftätern, völlig unbescholtenen Menschen, Polizisten und Politikern.

Ich lasse auch nicht die Opfer außer acht. Ohne eigenes Zutun wird mancher Opfer von Prozessen, die er selbst nicht zu verantworten hat. Doch ich weise darauf hin, dass das jederzeit auf uns alle zutrifft. Wir wollen es nur nicht wahr haben.

Rückblick 2016

Lesedauer 3 MinutenAm Ende des Jahres ziehe ich mein ganz persönliches Resümee des Jahres 2016. Und dieses mit einer Geschichte, die ich tatsächlich im August erlebt habe. An einem Nachmittag saß ich mit ein paar Leuten zusammen. Wir diskutierten und politisierten, was das Zeug hielt. Die Gesellschaft, das Verbrechen, die Politiker, die Entwicklungen, waren unsere Themen.

Einer der Gruppe verhielt sich sehr schweigsam. Eigentlich sagte er gar nichts. Ein Typ mit Glatze, Tattoos, kantigen Gesicht, der Stereotyp eines Mannes, der sich jenseits des modischen Hypes bewegt, aber dennoch auf sich achtet. Ich wusste nicht sonderlich viel von ihm. Seinen wenigen Erzählungen nach, hatte er für große Energiekonzerne nahezu überall auf dem Globus gearbeitet. Hauptsächlich war es dabei um Atomenergie gegangen. Einiges war da nicht mit rechten Dingen zugegangen, veraltete Anlagen, nicht eingehaltene Sicherheitsstandards, also alles, was man vermutet, aber stets bestritten wird.

Dabei hatte er sich eine paranoide Störung eingefangen. Aber in seinem Fall war ich mir mit der Störung nicht so sicher. Er passte eher zum Zitat von William S. Burroughs: „Nur weil jemand paranoid ist, bedeutet dies nicht, dass er nicht tatsächlich verfolgt wird.“
Er hatte stets ein Notizbuch dabei, in dem sich alles in seiner Umgebung notierte. Kennzeichen der Fahrzeuge vom nahegelegenen Parkplatz, Personenbeschreibungen und Veränderungen in seiner Umgebung, all dieses schrieb er auf.

Immer wenn es in seiner Nähe zu Diskussionen über politische Themen kam, entzog er sich der Situation. Auch an diesem Nachmittag verzog er sich wieder. Ich beschloss, nach ihm zu schauen. Er hatte sich auf eine Begrenzungsmauer gesetzt. Als ich mich näherte, konnte ich sehen, dass er dort seine Aufmerksamkeit einem Pfauenauge schenkte. Der Schmetterling tankte dort Sonnenenergie für seinen nächsten Flug.
Ich setzte mich zu ihm und schaute zu. Nach einiger Zeit sagte er zu mir Worte, die mir immer noch im Kopf herumgehen. „Alter, wir beide haben so viel Dreck in unserem Leben gesehen. Es ist an der Zeit, die schönen Dinge des Lebens zu betrachten!“

Hat er Recht? Ist dieses Verhalten nicht auch ein Wegsehen? Sind nicht gerade die Menschen, welche Aspekte des menschlichen Daseins gesehen haben, die andere nicht erlebt haben, dazu aufgefordert zu sprechen? Soziale Verwahrlosung, Kindesmisshandlung, sexueller Missbrauch, Menschenhandel, Zwangsprostitution, religiöser Fanatismus, Brutalität, politischer Extremismus, all diese Erscheinungsformen des Lebens, die viele nicht sehen wollen. Ist der Erfahrene nicht gezwungen, den Ignoranten den Schmutz unter die Nase zu halten?

Ich habe diese Frage in meinen Kopf hin- und her gewälzt. Ich entstamme noch aus einer Generation, der man eingetrichtert hat, die Nazis konnten nur gewinnen, weil viele Menschen weggesehen haben. Ist das so? Hätten sich viel mehr Menschen von der Propaganda nicht verängstigen lassen, wären sie dann einem Goebbels und einem Hitler auf den Leim gegangen? Hätte es mehr Menschen gegeben, die die schönen Dinge des Lebens gesehen haben, wären sie dann diesen Monstern gefolgt? Was war mit den Soldaten, die den Stellungskrieg des I. Weltkriegs überlebt hatten? Da gab es den Typus „Hitler“, der sich verraten und verkauft gefühlt hat. Aber gab es nicht auch den Soldaten, der den Schmetterling in der durch die Schwaden des abziehenden Senfgases sah? Der nach dem durchlebten Horror den Frieden zu schätzen wusste? Was wäre passiert, wenn dieser Typ Soldat die Überhand gewonnen hätte? Es ist ein Unterschied, ob man sagt: Nie wieder Krieg! – oder die Vorzüge des Friedens predigt und unterstützt. Genauso als ob man gegen das Böse kämpft oder sich dafür entscheidet, für das Gute einzutreten.

Leben wissen oftmals nur die Menschen zu schätzen, denen die Endlichkeit bewusst ist. Gesundheit nehmen die Menschen viel intensiver wahr, die schon einmal sterbenskrank waren. Die Frage nach der Sinnhaftigkeit eines ewigen Lebens, beantwortet sich doch genau hieraus. Wäre das Leben unendlich, würde es seine Qualität verlieren. Doch nur wenige Menschen verstehen dieses, lieber Erschaffen sie sich die Idee eines Jenseits.

Dieses war eine meiner Fragestellungen für das 2016. Einer meiner Lieblingsschriftsteller, Henry Miller, hat einmal sinngemäß formuliert: Wenn alle Menschen erst einmal auf sich achten würden und ein glückliches intensives Leben führen, dann könnten sie andere Menschen mitreißen und die Welt wäre eine bessere. Meine persönliche Antwort liegt genau in diesem Prinzip.

IS,  Ideologen, Nationalisten, Fanatikern, Terroristen,  Intoleranz, Leistungsgesellschaft, Kapitalismus … ich halte Euch eines entgegen:

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