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Artikel 13/17

Mrz 24 2019 Published by under Berlin,Gesellschaft,Politik

Reading Time: 5 minutes

Artikel 13 oder neuerdings 17 ist für mich ein klassischer Fall der Vertrauensfrage. Meine Kenntnisse zur Thematik sind rudimentär. Man kann nicht alles wissen. Doch im Laufe der letzten Jahre bin ich immer wieder auf Internetseiten gestossen, denen ich aufgrund ihrer Berichterstattung und tiefgehenden Analysen schlicht glaube. Dazu gehört für mich, wenn es um Internetfragen geht, immer der Heise Verlag.Und die dort veröffentlichten Beiträge ließen bei mir einigen inneren Widerstand aufkommen.

Wenn Initiativen wie der Artikel 13/17 gestartet werden, meldet sich bei mir sofort die Frage, vor allem wenn die CDU involviert ist, wer verdient daran und wer ist die treibende Kraft im Hintergrund. Mein Vertrauen, dass bei der CDU irgendetwas passiert, was nicht der Wirtschaft und dort auch nur denen dient, die ohnehin schon satt sind, tendiert gegen Null.

OK, die großen Plattformen haben zwei Seiten. Auf der einen sind sie Teil des Systems und verdienen sich eine goldene Nase, auf der anderen Seite sind sie auch Teil des demokratischen Prozesses geworden. Viel Licht und auch viel Schatten. In erster Linie stieß mir auf, dass es sich doch letztlich um eine Spiegelfechterei handelt. Wer halbwegs versiert ist, umgeht alles und verschleiert seinen Standort oder nimmt Zugriff auf andere Server. Ergo wieder einmal eine Lösung, die ausschließlich die Masse der unbedarften Nutzer trifft. Da hat also jemand ein Interesse daran, nicht die Hoheit über die Massen zu verlieren. Wer könnte das sein? Die großen Verlagsgruppen springen einem da fast schon ins Gesicht.

Passend hierzu mischte sich der Axel Springer Verlag vertreten durch das Schlachtschiff BILD ins Geschehen ein. Seit mehr als dreissig Jahren verfahren die immer nach einem Muster. Protestler müssen von einer dunklen Seite – meistens den Kommunisten aus Russland – dieses Mal allerdings von Google gekauft worden sein. Der normale anständige Bürger protestiert nicht gegen eine Entscheidung der schwarzen bürgerlichen Volkspartei CDU. In der Rhetorik des Axel Springer Verlags waren auch die 68ziger, die Friedensbewegung, der Protest gegen die Atomkraft und Umweltschützer sämtlich eingekauft. Da war ich schon mit einem Bein auf der Straße.

Dann viel mir wieder ein, wie ich kürzlich auf dem Flughafen in Peking saß und versuchte Twitter, Facebook und Youtube aufzurufen. Zugegebenermaßen ein etwas naives Unterfangen. An diesem Tag fing ich mir eine Allergie gegen „Herumfummeln“ von staatlicher Seite am Internet ein.

Da wäre dann noch die Seite der Urheber und Künstler. An dieser Stelle werde ich mal richtig böse und ketzerisch. Kunst ist zu großen Teilen eine Industrie geworden. Früher reichte es aus, wenn der Künstler starb, damit wenigstens sein Werk und Name bekannt wurde. Heute läuft es auf eine Prostitution hinaus. „Wem muss ich hier einen Blasen, damit meine Werke „vermarktet“ werden?“ Ich habe mal die Geschichte einer wirklich begabten jungen Frau mitverfolgt, die an einem Wettbewerb beim Giganten SONY teilnahm. Am Ende lief die Sache auf einen Vertrag hinaus, demnach sie für eine gewisse Zeit, nämlich in der sie vom Alter her erfolgreich hätte sein können, nirgendwo anders vorsingen konnte. Das Talent wurde de facto gegen kleines Geld vom Markt genommen, um andere, die bereits vermarktet wurden, zu schützen. Das Kunst – und Musikgeschäft ist schmutzig und dreckig, wie alle anderen auch. Die immer als Kleinkunst geschmähte, meistens von hervorragenden und beachtenswerten Künstlern gestaltete Gegenwartskultur, haben es schwer an der Kommerzmauer vorbeizukommen. Nicht wenige, die sich da auf die Seite der Initiatoren schlagen, haben längst ihre Seele verkauft. Abgesehen von denen, die sich vor den Karren spannen lassen.

Schaue ich mir die Printmedien und ihre Onlineportale an, kommt mir beim Lesen diverser Artikel, besonders wenn sie zu den Großen gehören, ebenfalls der Verdacht, dass auf „Zuruf“ des Chefredakteurs im Sinne der Linie des Hauses etwas zusammengeschrieben wird. Mit Journalismus hat das nichts zu tun. Als ich das Buch über die Panama – Papers las, erschreckte mich, zu welchen nachrichtendienstlichen Mitteln investigative Journalisten, die ihr Handwerk noch ernst nehmen, heutzutage greifen müssen, damit ihre Story nicht vorher unter staatliche Sanktionen gerät.

Mir fiel auch wieder ein, welche Maßnahmen anläßlich einer Sendung des Satire – Magazins „die Anstalt“ folgten, nachdem dort die Ballung der Medien in wenigen Händen angeprangert wurde. Nahezu prophetisch nahmen sie Fusion von DuMont und Madsack vorweg. Dies sind alles nur Teilaspekte für die gesamte Story, die sich im Hintergrund abspielt. Aus meiner Sicht wird es nahezu unmöglich, sich als Leser und Bürger noch halbwegs autonom eine Übersicht über politische Geschehnisse zu bilden. Nicht jeder hat die Zeit auf die Suche nach unabhängigen Medien zu gehen, sich mehrsprachig Artikel durchzulesen und zu analysieren. Aber es gibt z.B. Youtuber, die das tun. Verwenden sie dafür Artikel oder Medien in Sequenzen, die den „Großen“ abgenommen wurden,um sie passend zu kommentieren oder bezüglich des Wahrheitsgehalts auseinander zu nehmen, könnte es künftig schwierig werden.

Vollmundig versuchten in den letzten Tagen die üblichen Verdächtigen, wie beispielsweise Herr Söder, Sedativa zu verteilen. Die kleinen Plattformen würde das nicht betreffen, und man würde in Deutschland eigene Regeln finden. Europa, Internet und nationale Regelungen – finde den Fehler. Ich glaube für CSU Politiker ist es bereits eine intellektuelle Leistung, wenn sie jenseits des eigenen egozentrischen Weltbildes die Landesgrenzen von Bayern in ihr Denken einbeziehen. Wenn es um Europa und globale Angelegenheiten geht, wird ihnen schlecht und sie brauchen eine Auszeit.

Kleine Plattformen bedeutet, dass sie sich kaum gegen die Rechtsanwälte der „Großen“ wehren können. Immer wieder müssen wir erleben, wie mit von krimineller Energie gesteuerte sogenannte Abmahnrechtsanwälte ihr Unwesen treiben. Bösartig könnte man die Feststellung treffen, dass die übermäßig im deutschen Parlament repräsentierte Zunft der Juristen mal mit diesen zusammen im Hörsaal saßen. Aber ich bleibe bei den Juristen auf meiner Linie der individuellen Betrachtung. Ich kann mir aber gut vorstellen, dass mir einige durchaus zustimmen, dass da mit einigen beim Studium im Kopf ein wenig etwas durcheinander geht.

Trotzdem bleibe ich bei meiner Grundauffassung, dass Berufe, die Juristen, im Marketing geschulte Leute, Wirtschaftsfachleute und Journalisten erfordern, sich wie Polizisten, ab und wann mal die Frage nach dem eigenen ethischen Anspruch stellen müssen und im Zweifel gehen sollten. Ich habe im Leben einige kennengelernt, die mir aus diesen Sparten sagten: „Für diese Verbrecher gebe ich mich nicht mehr her.“ So läuft das Spiel nun einmal – ist auf Dauer keine gute Antwort im Leben.

Nach reiflicher Überlegung, ohne die seitens der CDU/CSU in Aussicht gestellten 450 EUR Demonstrationsgeld zu bekommen, entschloss ich mich auf der Demo mitzulaufen. Alleine die erlebte Ignoranz seitens der „Politischen Klasse“, die sich nicht mehr aus ihren Lobbyisten Kaffees und Bars heraustrauen, um mal das Gespräch mit den Demonstranten zu suchen, sie statt dessen mit Tweets und Aussagen in Interviews zu diffamieren, ist Grund genug auf die Straße zu gehen. Das ist absolute Formatlosigkeit!

Es stimmt, was in letzter Zeit auf Twitter mehrfach zur Sprache kam. Einige wenige „besorgte Wutbürger“ laufen blökend und skandierend durch die Straßen und die Reaktion des Establishments lautet: „Die Politik muss die Sorgen und Ängste der besorgten Bürger bei PEGIDA, (zur Erinnerung: Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes), ernst nehmen.“ Tausende Schüler und hunderttausende, zumeist unter Vierzigjährige gehen mit intelligent und kreativ gemachten Schildern, die ihren Intellekt spiegeln, auf die Straße und die Herrschaften verstecken sich oder schicken die konservativen Propagandastrategen ins Rennen. Auf der anderen Seite werden Leute, die den Begriff Patriot nicht korrekt definieren können, einen poetischen Begriff aus dem Mittelalter verwenden und eine Religion offensichtlich für eine Infektionskrankheit halten, hofiert.

Ich sah auf der Demonstration einige, denen es nicht mehr nur um Artikel 13/17 ging. Es ging ihnen um eine abgekoppelte politische Klasse, die sich in Arroganz suhlt und sich hinter den weißen Mauern im Regierungsviertel versteckt. Ich hoffe nur, die als deinterressierte und dekadente Generation Z wird wach und wehrt sich.

 

 

 

 

 

 

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Alte Zöpfe …

Feb 16 2019 Published by under Ethik,Philosophie,Politik,Texte

Reading Time: 7 minutes

Friedrich Wilhelm I. verfügte am 28. September 1717, dass Kinder zur Schule gehen können.

„ … Wir vernehmen missfällig, dass die Eltern, absonderlich auf dem Lande, in Schickung ihrer Kinder zur Schule sich sehr säumig erzeigen. Und dadurch die arme Jugend in große Unwissenheit, was das Lesen, Schreiben und Rechnen betrifft, aufwachsen lassen.“

und weiter:

„ … dass hinkünftig an denen Orten, wo Schulen sein, die Eltern bei nachdrücklicher Straffe gehalten sein sollen, ihre Kinder im Winter täglich und im Sommer, wann die Eltern die Kinder bei ihrer Wirtschaft benötigt sein, zum wenigsten ein- oder zweimal die Woche in die Schule zu schicken.“

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/einfuehrung-der-schulpflicht-in-preussen-zur-bildung-guter.871.de.html?dram:article_id=396893

Es ging also darum, den Eltern auf die Finger zu klopfen, dass Sie gefälligst die Kinder zur Schule gehen lassen sollen. Pflicht bezieht sich demnach auf die Eltern und für die Kinder ergibt sich daraus ein Recht. Zu dieser Zeit waren Kindern entweder familiäre Arbeitskräfte und später in der Industrie billige Arbeitskräfte bzw. unter Tage, aufgrund der Körpergröße gern genommene Werkzeuge. Und der Staat verpflichtete sich dazu, die passenden Möglichkeiten zu schaffen.

Zur Schule zu gehen ist damit in erster Linie ein Recht neben anderen Rechten. Wir unterstellen Kindern grundsätzlich ein nicht vorhandenes Bewusstsein dafür, was passiert, wenn sie nicht zur Schule gehen, deshalb haben wir ein Auge darauf. Das ist soweit auch vollkommen richtig.

Zu meiner Schulzeit, damals in der Rolle eines stellvertretenden Schulsprechers, organisierte ich zusammen mit anderen einen Schulstreik. Ich war jung und dachte nicht nach. Hätte ich nachgedacht, würde ich damals eine andere Formulierung gefunden haben. Nämlich: Wir haben unsere Rechte gegenüber gestellt und beschlossen, dass das Eintreten für unsere Zukunft, in dem wir gegen den NATO – Doppelbeschluss und die russischen SS20 Raketen demonstrieren, damit endlich die Gefahr eines atomaren Krieges gebannt wird, schwerwiegender ist. Kommt – beidseitig – endlich zur Vernunft.

Das Wort «Streik» ist fehl am Platz. Streiken ist ein Arbeitskampfmittel gegen Unternehmer. Es schädigt diesen und führt im Idealfall zum Einlenken. Wen sollte der Schüler mit seiner Abwesenheit vom Unterricht schädigen? Insofern ist das Wort «Schulstreik» sinnlos.

Was erreichten wir? Objektiv nichts! Das konnte vorher niemand wissen, war aber auch nicht zwingend Sinn und Zweck. Die Leute in der Politik sollten daran erinnert werden: Über Euer Dasein hinaus gibt es Menschen, die mit Euren Entscheidungen leben müssen, nämlich wir dort auf Straße.
Ähnliches passiert heute wieder, mit den gleichen Fehlern. Wieder wird von einem Schulstreik gesprochen und erneut wird der Begriff Schulpflicht falsch verstanden. Wobei meiner Auffassung nach, die unglückliche Wortwahl Schulstreik zu vernachlässigen ist, während das Missverständnis in Sachen Schulpflicht eine andere Denkrichtung eröffnet.

Schule ist kein Selbstzweck. Dort sollen Schülern mehrere Dinge vermittelt werden. Zum einen ein gewisses Grundwissen. Sprachen, Mathematik, Physik, Erdkunde, kulturelles Wissen gehören dazu. Darüber hinaus Geschichtswissen, wie unser Staat und Gesellschaft funktioniert und sie sollen eine Sozialisation zum mündigen Staatsbürger erhalten. Eine Demonstration, sich zeigen und die Überzeugung auf der Straße kundzutun, ist ein Kernbestandteil unseres Staatssystems. Der Kritiker mag sagen: Ja, aber nicht während der Schulzeit. Nun, die Wahl der Zeit verfolgt ein Ziel. Mal ganz davon abgesehen, dass es kaum einen besseren Unterricht geben kann, denn das eigene Erleben. Das Fernbleiben vom Schulgebäude soll Aufmerksamkeit erzeugen, Signale setzen und Diskussionen auslösen.

Einigen gefällt das nicht – Ziel erreicht! Über lange Zeit wurde von einigen kritisiert, dass sich junge Leute nicht mehr politisch engagieren. Manch einer mag darüber auch dankbar gewesen sein. Interessanterweise ist mit der Forderung nach dem politischen Engagement häufig verbunden, wie das stattzufinden hat. In geregelten Bahnen, brav, unauffällig und über die innerparteilichen Instanzen. Das könnte einigen gut in den Kram passen, dann könnten sie es nämlich kontrollieren und kanalisieren. So funktioniert das aber nicht!


Nach 1945 haben wir in Deutschland unsere Erfahrungen mit der repräsentativen Demokratie gemacht. Manches hat sich gut entwickelt, einiges weniger gut. Unterschiedliche Faktoren haben dazu geführt, dass eine politische Klasse entstanden ist, die sich verselbstständigt hat. Die Funktion Politiker wurde zum Lebensberuf. Häufig kommt es dazu, dass Leute von der Schule aus zur Universität gehen, einen einschlägigen Studiengang belegen – BWL, VWL, Jura, Soziologie – und auf dem direkten in die Politik gehen, in dem sie sich in der Hierarchie einer Partei nach oben arbeiten. Das gelingt ihnen deshalb, weil sie im Studium die für viele andere Berufe schwer zu durchschauenden komplizierten Mechanismen einer Partei durchschauen und für sich benutzen können. Eine politische Idee oder Vorstellung zu haben ist eins, sie im deutschen «Über» – Regelwerk an den Start zu bekommen ist ein rückwärts eingesprungener Rittberger und nachfolgenden Salto vorwärts. Dafür haben «Verwaltungsmenschen» in einer durch und durch verwalteten Gesellschaft in Jahrzehnten gesorgt. Das verschafft der zweiten Hauptgruppe unter den Berufspolitikern, nämlich den Beamten, zumeist aus dem Höheren Dienst, entscheidende Vorteile. Mit dem realen Leben, z.B. in einem mittelständischen Handwerksbetrieb, hat das alles nichts mehr zu tun. Beamte, Juristen, Kaufleute (die niemals in diesem Sinne gearbeitet haben), leben erfahrungsgemäß in einer sogenannten Papierlage, die sie für die Realität halten. Außerdem haben diese Menschen, wie man heutzutage sagt, eine Kernkompetenz. Die Durchsetzungsfähigkeit in einer Hierarchie, welche mit institutionellen Autoritätsverhältnissen arbeitet, die selten etwas mit natürlicher menschlicher und über Jahre hinweg, gewachsener Autorität zu tun hat.

Vor diesem Hintergrund mag der aktuelle Schülerprotest gegen die politischen desaströsen Eskapaden in der Klima – Politik, eines der wichtigsten Themen überhaupt, naiv und hilflos erscheinen. Aber er ist direkt und einfach: Was auch immer Ihr da erzählt, es ist schwachsinnig, denn wir messen Euch Politiker an den Ergebnissen. Für mich bei diversen politischen Themen eine sehr einfache aber durchaus wirkungsvolle Betrachtungsweise. Ich muss als Bürger nicht zwingend verstehen, warum und wieso etwas nicht funktioniert, wenn ich sehe, dass das was am Ende heraus kommt, Schrott ist.


Ich finde, es verhält sich wie bei einer Produktionsmaschine. Ich will etwas herstellen und hole mir ein paar Ingenieure und Kreative herbei, die mir eine passende Maschine bauen sollen. Sie machen sich ans Werk und eines Tages produziert sie. Jetzt sehe ich mir das Produkt an. Wenn es unbrauchbar ist, eventuell sogar gefährlich, ist etwas schief gelaufen. Dafür muss ich nicht das Innere der Maschine verstehen, dafür habe ich meine Ingenieure, die behaupten solche Maschinen konstruieren zu können. Allerdings muss ich mich auch selbst prüfen, ob mein gewünschtes Produkt an sich sinnvoll ist.

Wir wollen globale Veränderungen, in Bezug auf das Klima, Müll, Umwelt, Artenschutz, bessere Verteilung der Ressourcen, Bekämpfung der Armut, Hunger und vor allem keine Kriege. Das ist unser gewünschtes Produkt. Konstruiert und erbaut wurde uns eine Maschine, die dauerhaft unbrauchbaren Ausschuss produziert. Die Schüler sehen das ziemlich klar und ohne all die Brillen, die Ältere auf der Nase haben. «Es ist uns ziemlich egal, warum die Maschine nicht funktioniert, wir wissen nichts über den inneren Aufbau, aber das Produkt zerstört unsere Zukunft – tut etwas dagegen. Wir sind noch nicht so weit, würden aber ganz gern eine Chance haben.» Diese Forderung finde ich verständlich und in Anbetracht der uns bekannten Zahlen auf diesen Gebieten auch durchaus begründet.

Jetzt gibt aber einige der älteren Generation, die sich brüskiert zeigen. Ich vermute, mehrheitlich sind es die, welche auch damals nicht dabei waren. In Betrieben gibt es immer mal wieder Konstrukteure, die aus lauter Eitelkeit sagen: «Wieso? Das Ergebnis sieht doch ganz gut aus, ein paar kleinere Verbesserungen und es sieht doch gut aus.» Da bedarf es dann einiger Vernünftiger die auf dem Tisch hauen. «Klappe halten! Das ist Schrott und ein Blinder mit Krückstock kann es erkennen. Mach was Du Idiot oder wir haben hier ein Problem. Wenn die Produktion so weiter läuft, fliegt uns der Laden hier um die Ohren.» Ich denke, einige haben auch ein ausgewachsenes Problem damit, die Fehler im Denken und bei der Vorgehensweise einzugestehen. Es würde nämlich bedeuten, dass ihre Lebensleistung in Frage gestellt wird. Dabei ist es simpel. Fehler müssen passieren, damit man herausbekommt, wie man es nicht machen sollte. Aber mit diesem Ergebnis muss man arbeiten und nicht immer weiter machen.

Wie auch immer Greta Thunberg einzuordnen ist. Tausende Schüler sind ihr gefolgt und der Reflex der älteren Unverbesserlichen ist langweilig, vorhersehbar und einige tausend Jahre alt.

„Die Jugend achtet das Alter nicht mehr, zeigt bewusst ein ungepflegtes Aussehen, sinnt auf Umsturz, zeigt keine Lernbereitschaft und ist ablehnend gegen übernommene Werte“


Keller, 1989, ca. 3000 v. Chr., Tontafel der Sumerer

Wir reden immer gern davon, dass die Menschheit, zumindest in Europa, sich weiterentwickelt hat, dass Mittelalter, die Monarchie und die Barbarei hinter sich gelassen hat. Mir kommen nicht nur Zweifel, sondern bisweilen gehe ich von Gewissheit aus, dass dieses nicht der Fall ist.

In meiner Jugend sagten Ältere gern zu mir: «Du musst auch mal auf Ältere hören und ihre Erfahrungen respektieren.» Ich ahnte damals schon, dass die Sache hat einen Haken. Die hatten ihre eigenen Erfahrungen, in ihrer Zeit und vor dem Hintergrund der zurückliegenden Ereignisse. Heute bin ich einer der Älteren und blicke auf meine Erfahrungen zurück. Wie gesagt, wir erreichten damals nichts. Aber das bedeutet nicht, dass die Neuen keinen Erfolg haben können. Eine neue Zeit, ein anderes Problem, eine andere Gesellschaft, keiner kann diesbezüglich Prognosen treffen. Versucht es! Wir werden sehen, was sich daraus entwickelt. Die Älteren sagten auch zu mir: «Du musst auch mal eine Sache zu Ende bringen!», genau so, wie sie die Erziehung junger Männer zu disziplinierten Mitgliedern der Gesellschaft via Bundeswehr favorisierten. Nebenbei eine sehr seltsame Logik, damals gab es keine Frauen beim Bund. Waren die damit alle undiszipliniert? Egal, dieses nur als Beispiel überkommener Traditionen. Das sind alles Durchhalteparolen, die den Menschen in einer ihm feindlich gesonnenen Umwelt überlebensfähig machen sollen.

Wir sollen was wir angefangen haben auch zu Ende bringen. Dann können wir angeblich zurückschauen und uns auf die Schulter klopfen, dass wir etwas erreicht haben und daraus eine Selbstbestätigung ableiten. Ich persönlich wäre nachträglich dankbar, wenn ein paar Leute in der Geschichte mal darüber nachgedacht hätten, was sie da angefangen haben, ihren Stolz und Wunsch nach Selbstbestätigung überwindet und es nicht zu Ende gebracht hätten. Das ist für mich echte Größe. Trotz erheblicher Investitionen die Erkenntnis zuzulassen: Das war eine extrem blöde Idee von mir. Selbstbestätigung kann der Mensch auch anders erlangen.

Auch dies ist die Botschaft der Schüler: Ihr habt da ein paar Sachen in Gang gesetzt, die ihr besser nicht zu Ende bringen solltet. Wir benötigen im 21. Jahrhundert neue Ansätze und keine, die ihren Ursprung im 19. Jahrhundert haben, zwei Weltkriege, eine kaputte Gesellschaft, die Zerstörung der Umwelt und den Klimawandel, wenigstens begünstigten. Insofern liebe Schüler wünsche ich Euch viel Glück und denen die auf häuslichen Widerstand treffen, viel Kraft und Stärke, dass gehört bei Protest immer dazu. Es ist nicht zu erwarten, dass diejenigen, gegen die man protestiert, vor Freude in die Hände klatschen.

Und lasst Euch nicht beirren von ihm Kopf verkalkten Kommentatoren, die Euch einen Flug, ein Smartphone oder Euren Konsum vorwerfen. Das ist in vielerlei Hinsicht grotesk und gibt mehr Auskunft über die, denn es echte Kritik an Euch ist. Erstens haben sie die Voraussetzungen dafür geschaffen und die Gesellschaft geformt, in der ihr dieses Konsumverhalten erlernt habt. Zweitens setzt ihr diese Dinge ausnahmsweise mal nutzbringend ein. Alles was ihr jetzt benutzt, wurde in dem System produziert, was Ihr jetzt kritisiert. Ihr müsst Euch nur darüber klar sein, das Forderungen auch Folgen haben können und eine Gesellschaft dann deutlich anders aussehen wird.

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